Stadtratssitzungen sind enorm unterhaltsam, ehrlich. Im Bemühen um Transparenz ist gestern die Angelegenheit sanierte Stadthalle oder neue Multifunktionshalle – die FWG legt inzwischen Wert darauf, sie Multifunktionsgebäude zu nennen – ein Stück weiter gekommen. Ein Architektenbüro stellte ein Sanierungskonzept vor, das von SPD und FWG in befremdlicher Eintracht angegriffen wurde. Wie dem auch sei, der Neubau wird demnächst ähnlich detailliert vorgestellt und dann können die Räte vergleichen. Wobei bei einigen schon eine so starke Voreingenommenheit klar wurde, dass Fakten für sie keine Rolle spielen werden.
Geschätzte Kosten für die Sanierung: 2,1 Millionen, Zuschüsse können beantragt werden (Ausgang ungewiss)
Geschätzte Kosten Neubau im Oberstnest: 3,7 Millionen ohne Außenanlagen,  Anträge auf Zuschüsse wurden abgelehnt

Richtig rund ging es dann bei einem eigentlich langweilig anmutendem Tagesordnungspunkt: ein Nachtragshaushalt.
Im Haushalt, vor der Wahl mit den Stimmen von FWG, FDP und SPD beschlossen, fehlen rund 380.000 Euro. Den Löwenanteil dieses Betrags machen geringere Einkommensteuern aus, rund 120.000 steuert das Defizit des Schwimmbads dazu bei. Nach Angaben der Verwaltung machen diese beiden Posten 99% des Fehlbetrags aus. Dennoch wollten FWG und SPD, erneut in seltsamer Eintracht, einem Nachtrag zu ihrem eigenen Haushalt nicht zustimmen. Warum die FWG nicht zustimmen wollte, verstanden die Räte der Wählergemeinschaft vielleicht selbst, sonst kaum jemand. Bei der SPD hing es vorgeblich daran, dass der Bau von Bolzplatz und Skaterbahn verschoben wurde, da noch kein geeigneter Platz gefunden wurde, und daran, dass in der Altstadt ein paar Parkplätze geschaffen werden sollen, wofür die Stadt ein Grundstück erwerben will.

In der Debatte um den Haushalt kam unter anderem heraus, dass mit Zuschüssen für die Altstadtbelebung unter FWG-Führung Parkplätze am „Alten Galgen“ geschaffen wurden. Die Leute sollen also am Stadion parken und in die Stadt laufen. Zum Einkaufen ist das Gelände neben dem Stadion, der Bischofsgarten, dann aber auf der grünen Wiese und unzumutbar weit weg.

Der Nachtragshaushalt wurde dann doch verabschiedet. Achtung, eine Premiere: ich lobe die FDP. Die blieb nämlich bei ihrer Zustimmung zu dem von ihr mitgetragenen Haushalt. Andreas Berger fasste nochmal zusammen, dass für weniger Steuereinnahmen und ein Schwimmbad-Defizit, das die Stadt übernehmen musste, niemand etwas kann, und drückte sein Unverständnis über das Verhalten einiger Kollegen aus.

Die Epoche, in der Fakten als Herrschaftswissen galten und taktisch verbreitet oder zurückgehalten wurden, ist erst wenige Monate vorbei. Da scheint noch vieles aufgearbeitet werden zu müssen. Was in den Sitzungen immer wieder mal zwischendurch an kleinen Schmakerln aus der Vergangenheit rauskommt, ist allemal interessant. Und Freunde der Realsatire kommen immer auf ihre Kosten. Lange nicht mehr so wie vor der Wahl, aber einige der Protagonisten von damals bemühen sich redlich.

Advertisements