Ein Thema, das uns diese Tage immer wieder berührt, ist die Räumpflicht für Gehwege und Strassen, die den Anwohnern obliegt. Bis morgens um 07.00 Uhr, ist der pflichtbewusste Bürger verpflichtet seinen Gehweg und die angrenzende Strasse von Schnee und Eis zu befreien.

Seit zwei Wochen gilt in Deutschland die Winterreifenpflicht, die den Auto fahrenden Bürger verpflichtet Winterreifen auf sein Auto zu montieren.

Es ist in der Welt ein einmaliger Vorgang, dass Bürger für einen solch fragwürdigen Aktionismus eine Frist gesetzt bekommen, unabhängig von Alter, Gesundheitszustand etc. Ein Redakteur der Rheinpfalz hat zu diesem Thema einen wunderbaren Artikel geschrieben, der den Amtsschimmel laut wiehern ließ. Deshalb ist dies nicht mein Thema, das ist schon andiskutiert.

Aber.

Winterreifen braucht man, um den winterlichen Straßenverhältnissen angepasst verkehrssicher fahren zu können. Sie verkürzen den Bremsweg, erhöhen die Haftung, wobei die der Versicherungen gemindert wird, wen man keine benutzt, Lobby ich hör dich lachen… Soweit so gut.

Ich setze voraus, dass die obengenannten Städte, Gemeinden, Länder und der Bund, die gleichen Pflichten haben, wie der Bürger, Sie dienen ihm ja und agieren für das Gemeinwohl. Wenn nun bis sieben Uhr morgens die Strassen nicht geräumt sind, die in jenen Verantwortungsbereichen liegen und auf Grund der Glätte ein Unfall passiert, haftet der Verkehrsteilnehmer, der gerutscht ist.

Die Gemeinde ist da raus.

Doppelt gekniffen ist er, der Bürger, wenn die segensbringenden Winterreifen nicht angebracht sind, da in diesem Fall schon eine Teilschuld angenommen wird, selbst wenn objektiv kein schuldhaftes Verhalten vorliegt.

U((m)n)gekehrt ist es jedoch so, dass man als Hausbesitzer selbst dann für Eis und Schnee auf seinem Gehweg haftet, wenn Gräfin Maritza in Stöckelschuhen ausrutscht und sich den Fuß bricht, oder ein Jugendlicher in profillosen Sneakers den Coolen macht und im Hospital landet.

Dies ist hochgradig verfassungswidrig, das Gleichheitsprinzip im Grundgesetz ist massiv verletzt, und deshalb verlange ich, analog zur Winterreifen-Regelung eine Regelung für den Einsatz von wintergemässem Schuhwerk, unter besonderer Berücksichtigung der Profiltiefe, Materialbeschaffenheit und Spröde der Sohle. Diese wintergemässen Sohlen sind weithin sichtbar zu kennzeichnen. Die Benutzung hat bei Temperaturen von höchsten 8° zu erfolgen. Ein Bußgeldkatalog ist zu erarbeiten. Mit den Versicherungen werden die Klauseln diskutiert.

Als M+S-Kennzeichnung schlage ich übrigens einen roten Tupfen vor. Da kann man dann erkennen, wo der Schuh steckt, wenn man dem Amtsschimmel so heftig in den Allerwertesten getreten hat, dass der wintertaugliche Schuh stecken geblieben ist.

Gut Schipp!

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