Oktober 2012


Für einen Augenblick hatte ich in der heutigen Sitzung des Verbandsgemeinderats den Eindruck, das Gremium könnte zum Thema Supermarkt in Wachenheim eine von Vernunft geleitete, sachliche Entscheidung treffen. Hans-Jürgen Häfner (SPD) brachte einen Beschlussantrag vor, und er leitete ihn mit nachdenklich klingenden Worten ein: Mit der Entscheidung vom 13. Juni, insgesamt drei Standorte als Sondernutzungsgebiet Einzelhandel in den Flächennutzungsplan aufzunehmen, habe der Verbandsgemeinderat sehr viel Streit, Ärger und Unwillen der Bürger ausgelöst. Diese Rückmeldung habe gefruchtet, man habe flexibel reagiert und auf die Bürger gehört. Die SPD, so Häfner, habe sich der Sache angenommen und einen Vorschlag erarbeitet, wie man zur Ringstraße zu einer Änderung kommen könnte.

Wow, dachte ich, da zeigt jemand Größe, gibt einen Irrtum zu und korrigiert eine Fehlentscheidung. Meine optimistische Begeisterung über die SPD schlug allerdings in Verwirrung um, als Hans-Jürgen Häfner den SPD-Antrag vorlas: Der beschreibt zwar in blumigen Worten ein vorgebliches Bemühen um eine ausgewogene, zukunftsfähige Entscheidung – sieht aber nach wie vor die Prüfung aller drei Varianten vor:  Bischofsgarten, Königswingert (im Vergleich zur bisherigen Beschlusslage erweitert bis zur Mitte des Kreisels) und Ringstraße. In der Debatte sagte Häfner, bei der Ringstraße wolle man „Schärfe rausnehmen“ und favorisiere statt eines großflächigen Einzelhandels eine andere Art der Nutzung – für die man die Stadt auffordere, einen Aufstellungsbeschluss vorzulegen.

Was denn jetzt? Die SPD will keinen großflächigen Supermarkt mehr an der Ringsstraße – will genau diese Option (nämlich die Ausweisung als Sondergebiet Einzelhandel) aber trotzdem von den Behörden prüfen lassen? Das klang nach „ein bisschen schwanger“. Marcus Scholz von der CDU fragte dann auch nach: „Sie wollen also, dass die Ringstraße nicht mehr als Sondernutzungsgebiet Einzelhandeln in den Flächennutzungsplan aufgenommen wird?“ Häfner wand sich ob dieser klaren Frage in seinem Sitz, und alles, was er als Antwort herausbekam, war „Eigentlich….“. Erst auf Nachfrage sagte er, die SPD wolle eine Überprüfung des Standortes.

Warum noch eine Überprüfung – wo das vom Verbandsgemeinderat selbst in Auftrag gegebene Einzelhandelsgutachten seit Monaten vorliegt? Alt-Bürgermeister Arnold Nagel (FWG) schaffte Klarheit: „Alle drei Standorte sollen untersucht werden, mit dem Ergebnis, dass festgestellt wird, ob der Gutachter nach Bewertung der Gesetzteslage richtig liegt“. Nachdem also das Planungsbüro Pischke nicht bereit war, sein Einzelhandelsgutachten an den politischen Willen der Verbandsgemeinderats-Mehrheit aus FWG, SPD und FDP anzupassen, sollen nun übergeordnete Behörden die Fachleute überstimmen. Dieselben übergeordneten Behörden übrigens, deren Ablehnung des Supermarkts am Pfortenstück die FWG von der Stadt angefochten sehen wollte…

Die heutige Debatte hatte noch mehr Absurditäten zu bieten. Natürlich hatte die Initiative „Bürger für Wachenheim“ wieder ungefragt einen Vorschlag für einen Supermarkt an der Ringstraße eingebracht. Neu diesmal: Nun sollen auch die städtischen Immobilien Alte Post, Stadthalle und Rathausplatz einbezogen werden. So könne ein“echtes Zentrum“ geschaffen werden, mit Lebensmittelmarkt in integrierter Lage, kleinteilige Geschäfte und Gastronomie in der Kulturscheune, mehr als 100 Parkplätze und eine Tiefgarage für die Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung (die dann ja nicht mehr auf dem Rathausplatz parken könnten). Ich finde es schon lustig, dass die Bürgerinitiative in ihrem Schreiben von neuer Stadtmitte spricht. Stellen Sie sich vor, sie zeichnen die Umrisse Wachenheims auf Pappe, schneiden sie aus und versuchen dann, dass Papp-Wachenheim auf einer Nadel zu balancieren, die im Ringstraßen-Grundstück steckt. Die Ringstraße ist vielleicht Teil des historischen Zentrums, im heutigen Wachenheim liegt sie aber im Randbereich!

Überhaupt kann die Fokussierung auf altes oder neues Wachenheim durchaus einen Einfluss auf die Sichtweise in der Supermarkt-Frage haben. Eine Dame im Publikum beschwerte sich wortreich über die „Neubürger“, die hierher kämen und dann alles bestimmen wollten. Um sich von den Zugezogenen abzusetzen, betonte sie, ihre Familie lebe schon seit dem Jahr 1500 in Wachenheim. Wenn man das mal weiter denkt, fällt einem schon auf, dass alle von der FWG  favorisierten Standorte (Pfortenstück, Ringstraße) im Kerngebiet der Alt-Wachenheimer liegen, während der Bischofsgarten näher an den Neubaugebieten liegt (und dazu zählt für die im Mittelalter verhaftete Dame sicher schon das Känguruhviertel). Liebe Frau (Name ist der Bloggerin bekannt) und liebe andere Alt-Wachenheimer, von denen ich ab und an ähnlichen Blödsinn höre: Wie lange man seinen Wohnsitz schon an einen Ort hat, ist weder ausschlaggebend für die bürgerlichen Pflichten (Steuern und Gebühren zahlen, etc.) noch für die bürgerlichen Rechte der Mitbestimmung. Wir leben nicht mehr im Mittelalter!

Zurück zur Debatte im Verbandsgemeinderat: Man kann auch berechtigte Zweifel an Machbarkeit und Finanzierbarkeit des Initiativen-Entwurfs haben. Das wird jedoch obsolet durch eine klare Antwort der Grundstückseigentümerin Bettina Bürklin-von Guradze, deren Brief Stadtbürgermeister Torsten Bechtel (CDU) vorlas: Nachdem sie sich schon aufs Heftigste geweigert habe, sich mit weiteren von Dritten eingebrachten Konzepten für ihr Grundstück zu beschäftigen, sei sie doch sehr verwundert, warum sie der neuerliche Vorstoß überzeugen solle. Sie lehne einen Lebensmittelmarkt an der Ringstraße weiterhin ab.

Die Antwort zeigt auch, dass die Bemerkung von Andreas Berger (FDP), das Wort „großflächig“ sei heute sehr entscheidend, Humbug ist. Die Grundstückseigentümerin will auch nicht den im Entwurf eingezeichneten kleineren Lebensmittelmarkt, und auch im Flächennutzungsplan geht nur „ganz schwanger“, also Ausweisung als Sondergebiet Einzelhandel, was einen großflächigen Supermarkt ermöglichen würde. Selbst wenn der an der Ringstraße nie gebaut würde, so würde mit der Ausweisung das Bürklinsche Grundstück deutlich an Wert verlieren (Größenordnung: von 300 €/qm auf 80 €/qm). Diesen Effekt meinte die CDU mit der polarisierenden Formulierung von der „kalten Enteignung“.

Die CDU? Nein, nicht die ganze CDU. Wolfgang Hick distanzierte sich ausdrücklich von der „Polemik“ seiner Fraktionskollegen und argumentierte wortreich für die Vorschläge der Bürgerinitiative. Freilich erwähnte er dabei nur die schnuckligen kleinen Läden und nicht den ebenfalls geplanten Supermarkt. Dann wandte er sich an Bauamtsleiter Stefan Schneider und bat ihn um Bestätigung, dass im Flächennutzungsplan die Ansiedlung vieler kleiner Läden auf einer insgesamt großen Fläche genauso zu beurteilen sein wie die Ansiedlung eines großflächigen Geschäftes. Als der von ihm angerufene Experte dieser Sicht widersprach, entgegnete Hick „Das können wir prüfen“. Überhaupt interessiere ihn nur, dass Wachenheim ein Zentrum bekäme. Das nehme ich ihm nicht ganz ab. Er und seine Frau (CDU-Stadträtin Judith Nyenhius-Hick) sind nicht nur die einzigen CDU-Räte, die immer gegen ihre Fraktion und gegen die Bischofsgarten stimmen – sie wohnen auch an der Friedelsheiner Straße und haben mehrfach geäußert, dass sie durch einen Supermarkt im Bischofsgarten mehr Verkehr entlang ihres Grundstück befürchten. Ich denke nach wie vor, dass sich das Ehepaar Hick daher wegen Eigeninteresse und folglich mangelnder Neutralität enthalten sollte. Das scheint aber nicht dem Demokratieverständnis von Wolfgang Hick zu entsprechen.

Um Eigeninteresse versus Gemeinwohl geht es natürlich immer wieder im Verbandgsgemeinderat – nämlich um das Wohl der einzelnen Gemeinden. Wieder wurde diskutiert, ob ein Supermarkt im Bischofsgarten die Chancen für einen Supermarkt zwischen Friedelsheim und Gönnheim zerstöre. Laut Andreas Berger stehe diese negative Nebenwirkung eindeutig im Einzelhandelsgutachten. Ich habe allerdings in der Bürgerversammlung im April vom Autoren dieses Gutachtens, Ulrich Villinger, in klaren, öffentlichen Worten gehört, dass ein Supermarkt im Bischofsgarten nicht die Chancen für einen Supermarkt zwischen Friedelsheim und Gönnheim mindere. Dort scheint das Problem eher darin zu liegen, dass die beiden Gemeinden seit Jahren keinen Investor finden, der zwischen den Orten einen Supermarkt bauen und betreiben möchte.  Die zu erwartende Rentabilität ist wohl nicht gegeben – aber anstatt das offen einzugestehen, ist es für die Ortsbürgermeister wohl bequemer, gegen einen Markt im Wachenheimer Bischofsgarten zu agitieren. Wachenheims Bürgermeister Torsten Bechtel (CDU) wandte sich dann auch an SPD-Ratsmitglied Georg Barczynski, gleichzeitig Beigeordneter im Friedelsheimer Gemeinderat: „Sie müssen dann den Bürgern in Ihrem Ort erklären, warum sie nicht nur keinen Supermarkt zwischen Friedelsheim und Gönnheim bekommen, sondern auch keinen Supermarkt an dem Ortsrand Wachenheims, der Friedelsheim am nächsten ist.“ Vielleicht setzen die Politiker sogar einen weiteren Vorteil aufs Spiel: Nach der Sitzung erzählte mir Jürgen Bissinger, der sich als Entwickler der Rewe seit vielen Jahren um den Bischofsgarten bemüht, von einem Angebot des Einzelhandels-Konzern: Er habe den Politikern in Friedelsheim, Gönnheim und Ellerstadt in Aussicht gestellt, dass Rewe sich an den Kosten des Ruftaxis beteiligen würde, um nicht-motorisierten Einwohnern den Weg zum Bischofsgarten zu erleichtern. Die Politiker hätten sich interessiert gezeigt – zu merken war davon heute nichts.

Bemerkenswert fand ich heute auch einmal mehr die Haltung von Verbandsbürgermeister Udo Kittelberger. Offiziell ist er parteilos, de facto von der FWG unterstützt. Scheinbar agiert er als neutraler Verwalter, de facto immer wieder gegen den Wachenheimer Stadtbürgermeister. Als Marcus Scholz (CDU) ihn heute explizit nach seiner Meinung zum Supermarkt-Standort fragte, verwahrte er sich gleich dagegen, dass man ihm das Abstimmungsverhalten vorschreiben wolle (worum es gar nicht ging). Er habe seine Meinung, weigerte sich aber, sie zu nennen. Diese mangelnde Transparenz, gekoppelt mit einer immer wieder zu beobachtende Führungsschwäche, stieß bei vielen Besuchern im Publikum auf Unverständnis.

Überhaupt gab es von den über 30 Bürgern, die in den Verbandsgemeinderat gekommen waren, während der Debatte immer wieder einzelne Rufe der Zustimmung, kritische Kommentare oder ungläubiges Gelächter. Nur ein Redner erntete mehrfach anhaltenden Applaus: Torsten Bechtel. Der Wachenheimer Stadtbürgermeister versuchte in einer leidenschaftlichen Rede, den Verbandsgemeinderat zu einer Abkehr von der Drei-Standorte-Lösung zu bewegen. Die Stadt Wachenheim, so Bechtel, werde von der Verbandsgemeinde und dem Verbandsgemeinderat in ihrer Entwicklung behindert und beschädigt. Dabei habe die Stadt ihre Hausaufgaben gemacht: Sie sei dem Einzelhandelsgutachten gefolgt, dass der Verbandsgemeinderat in Auftrag gegeben habe. In Gesprächen mit der SGD Süd, dem Planungsbüro Piske, Bauamtsleiter Schneider, Verbandsgemeindebürgermeister Udo Kittelberger und Bechtel hätten sich folgende Präferenzen ergeben: 1. Oberstnest (wo wegen der Nähe zur Schule kein Supermarkt gewünscht sei), 2. Neustück (wo die Stadt einstimmig die Ausweisung eines Neubaugebiets beschlossen habe), 3. Bischofsgarten (wo nach Zusage der Behörden ein Supermarkt realisierbar sein, wenn Optionen 1 und 2 nicht verwirklicht werden könnten). Die Gegner eines Supermarkts am Bischofsgarten hätten so lange auf der Prüfung von Oberstnest und Neustück bestanden, bis die Bürger sich in der Einwohnerbefragung gegen diese Optionen und für einen zusätzlichen Markt am Bischofsgarten entschieden hätten. Um den zu verhindern, seien nun Königswingert und Ringstraße aus dem Hut gezaubert worden. „Das wollen nur die Leute, die jeglichen Fortschritt in Wachenheim verhindern“, so Bechtel. „Ich kann dieser Farce nicht mehr zusehen, ich will nicht mehr.“

Genau das musste er aber in den folgenden Minuten tun. Zuerst wurde über den CDU-Antrag abgestimmt, die Ringstraße als mögliches Sondergebiet Einzelhandel aus dem Flächennutzungsplan-Entwurf zu entfernen. Der Antrag wurde abgelehnt – mit 7 Ja-Stimmen (Torsten Bechtel, Karl-Alfred Beck, Prof. Marcus Dr. Scholz, Peter Frech, Dr. Walter Disteldorf, Gerhard Rist von der CDU sowie Dr. Helmut Panzel von der FDP) gegen 10 Nein-Stimmen (wobei ich 11 Nein-Stimmen gezählt habe: Georg Barczynski, Hans-Jürgen Häfner, Michael Müller, Adof Bernhand und Ulrike Weis von der SPD, Arnold Nagel, Walter Braun, Reiner Kesselring und Heike Ditrich von der FWG, Andreas Berger von der FDP und Wolfgang Hick von der CDU) bei 3 Enthaltungen (Friedelsheims Ortsbürgermeister Walter Hafner, FDP, Ellerstadts Ortsbürgermeister Helmut Rentz, SPD, sowie der parteilose Verbandsbürgermeister Udo Kittelberger).

Danach wurde über den Antrag der SPD abgestimmt – auch wenn mehrere Ratsmitglieder der CDU einwandten, diesen Antrag noch nicht komplett verstanden zu haben. Aus meiner Sicht war das keine Hinhaltetaktik, denn die Gäste auf den zwei hinteren Stuhlreihen rätselten auch noch, was der Unterschied zwischen diesem Antrag und der Beschlusslage vom Juni sei. Die Diskussion wurde von Kittelberger unterbrochen, und die Abstimmung verlief dann genau umgekehrt wie die erste, der SPD-Antrag wurde also angenommen.

Nach diesem Tagesordnungspunkt verließ ich mit dem Großteil des Publikums den Sitzungssaal. Mit ein paar Leuten versuchten wir uns einen Reim auf das Erlebte zu machen. Dabei waren wir uns alle einig, dass der jetzt angenommene Antrag der SPD faktisch dieselbe Situation darstellt, wie sie schon im Juni beschlossen wurde. Die übergeordneten Behörden sollen nach wie vor den Bau einen Supermarktes im Bischofsgarten, im Königswingert und an der Ringstraße prüfen. Die nachdenklichen Worte von Hans-Jürgen Häfner (SPD ist flexibel, hört auf den Bürger und sucht eine Lösung) waren entweder versuchte Wählerveräpplung (meine Auffassung, aber da stand ich ziemlich alleine), oder er hat selbst daran geglaubt und nicht verstanden, was der Antrag, den er vielleicht gar nicht selbst verfasst hat, wirklich bedeutet (diese Theorie favorisierten alle anderen, mit denen ich sprach).

Egal, welche Motive bei Häfner dahinter stecken – durch die plötzliche Vorliebe der Verbandsgemeinderatsmehrheit für wiederholte, ausführliche Prüfungen (die nicht zum Vorschein kamen, als sie das Pfortenstück durchwinkten) verzögert die Entscheidung ein weiteres Mal um viele Monate. Auch wenn die schon bei den Behörden bekannten Anträge (Neubaugebiet im Neustück, Erweiterung des Gewerbegebiets am Alten Galgen) nun herausgenommen und ggf. schneller behandelt werden sollen, ergeben sich auch hier Nachteile (z. B. wird es dann nicht möglich, mit einem Supermarkt am Bischofsgarten auch die Erschließung des Gewerbegebiets zu regeln).

Und warum das Ganze? Warum hat sich der neue Hauch von Sachlichkeit, den ich im Stadtrat erlebt habe, nicht auf den Verbandsgemeinderat übertragen? Aus den Wortgefechten zwischen Bechtel und Nagel geht nach meiner Beobachtung klar hervor, dass der abgewählte Ex-Bürgermeister ein Reüssieren seines Nachfolgers um jeden Preis verhindern will – auch wenn es die zukünftige Entwicklung Wachenheims beschädigt und Nagel so viele Kehrtwendungen und unlogische Argumentationen hinlegen muss, dass er immer häufiger in nebulöse Drohungen flüchtet.

Aus irgendeinem Grund hat Nagel für diesen Rachefeldzug unter dem Banner der gekränkten Eitelkeit bestimmende Kräfte der SPD auf seiner Seite (bei Diskussionen dieses Phänomens fällt auch immer wieder der Name Klaus Huter). Nicht jedem Mitglied der beiden Fraktionen mag das angenehm sein. Interessanterweise Leider fehlten heute die beiden einige VG-Ratsmitglieder von FWG und SPD, denen ich eine gemäßigtere Haltung zugetraut hätte. Zum Beispiel Annette Weber (FWG) und Jürgen Bohl (SPD) , die der am 16. Oktober im Wachenheimer Stadtrat durch Enthaltungen gegen ihre seine Fraktionen gestimmt hatte – vermutlich lag sein Fernbleiben an der zeitgleich stattfindenden Versammlung zur Sanierung des Kirchendachs.  Schade, dass sich die Kräfte der Vernunft in SPD und FWG nicht durchsetzen können, sondern eher nach dem Prinzip „der Klügere gibt nach“ agieren. Dabei kann nichts Kluges herauskommen! (Anmerkung: In den Abschnitt war mir ein sachlicher Fehler reingerutscht, daher habe ich ihn editiert. Details siehe Kommentar).

Wie kann es jetzt weiter gehen? Meine erste Idee: Kann man eigentlich ein Amtsenthebungsverfahren wegen mehrfach erwiesener Unfähigkeit zu sachlichen Entscheidungen gegen einen kompletten Verbandsgemeinderat anstrengen? Das gibt das deutsche Recht wohl nicht her, damit müssen wir bis zu den nächsten Wahlen warten.

Bis dahin wird die Stadt Wachenheim sicher ihre Argumente weiterhin bei den übergeordneten Behörden vorbringen. Die werden sich wahrscheinlich nur ungern den Schuh anziehen, dem Verbandsgemeinderat die politische Entscheidung abzunehmen. Es ist gut möglich, dass die Aufgabe zurückdelegiert wird. Vielleicht gibt es ja dann eine Einwohnerbefragung in der gesamten Verbandsgemeinde.

Ich hoffe nur, dass sich der Unmut der Bürger nicht nur in den Zuschauerreihen der heutigen Sitzung bemerkbar macht, sondern in vielen Gesprächen in den Gemeinden, bei Rückmeldungen der Bürger an die Ratsmitglieder und Bürgermeister – und bei den nächsten Wahlen!

Supermarkt schön und gut.
Wachenheim jugendfreundlicher machen durch die Spielleitplanung, warum nicht?
Pfortenstück neu bebauen, hört sich auch interessant an.

Aber wann (und ob) in dieser Richtung irgendetwas passiert, weiß kaum jemand.

Vielleicht braucht man für den Wandel, der Wachenheim so gut täte, einfach nur kleine Schritte, die Wachenheim hier und da etwas gemütlicher – vielleicht auch benutzerfreundlicher – machen. Und ein Schritt in diese Gemütlichkeit Wachenheims wurde gerade gemacht.

Irgendwer – ich weiß leider nicht, wer in der Stadt dafür zuständig ist – hat sich die Mühe gemacht ein paar Farbteufel mit weißer Farbe durch Wachenheim zu jagen. Überall blitzen nun große 30er auf den Straßen und „Rechts-Vor-Links-Haltestriche“ (gibt es für diese ein offizielles Wort?).
Wenn dies wirklich dazu führt, dass auf der Rennstrecke quer durch Wachenheim (Burgstraße, Bahnhofstraße: beides lange gerade Strecken, die Raser zum Gasgeben einladen), nun langsamer gefahren wird, ist das ein wichtiger Schritt in ein Wachenheim, das vielleicht sogar komplett verkehrsberuhigt sein sollte.

Hinzu kommen fest (?) installierte Geschwindigkeitsmesser am Ein-/Ausgang Wachenheims in Richtung Forst, die einem mit Smileys direkt Rückmeldung geben, ob sie mit der Geschwindigkeit einverstanden sind, die man fährt. Wenn ich das richtig mitbekommen habe, sind diese schon ab einer Geschwindigkeit von 40 km/h nicht mehr mit einem zufrieden. Das bewirkt hoffentlich, dass die aus Forst kommenden Autofahrer früher abbremsen und auch die in die gegengesetze Richtung fahrenden Menschen das vorzeitige Gasgeben innerots sein lassen.

Wenn man in einem älteren Artikel von Frank stöbert und sich hier die ersten Kommentare durchliest, wird man merken, dass das Verlangen nach genau solch einer Verkehrsberuhigung schon seit langem existiert.

Ich hoffe sehr, dass jetzt hier nicht aufgehört, sondern weiterüberlegt und -gemacht wird und man sich vielleicht ein Konzept für die Weinstraße überlegt, das für die Beruhigung des Verkehrs sorgt und Wachenheim optisch etwas schöner macht… aber wie sagt man so schön: „Die Hoffnung stirbt zuletzt.“

Was noch zu erwähnen wäre: Eine sehr gute Neuerung sind auch die Spiegel, die an der Ausfahrt Ringstraße/Weinstraße installiert wurden. Das Gleiche bitte auch an der Ecke Burgstraße/Waldstraße (auch eine sehr gefährliche Stelle)!

Seit einigen Tagen wurde in der Bahnhofstrasse die Verkehrsführung geändert. Einstmals Vorfahrtsstraße mit 50 km/h erlaubter Höchstgeschwindigkeit, gelten jetzt in der gesamten Bahnhofstrasse 30 km/h als Höchstgeschwindigkeit und aus der Vorfahrtsstrasse wurde eine ungeregelte, d.h. ‚Rechts vor Links‘ Strasse. Dies ist erkennbar an den fehlenden Vorfahrtsschildern und den neuen Markierungen auf der Strasse.

Ein sehr guter Schritt in die richtige Richtung, allerdings stellt sich eine Frage:

Warum wurde auch der Wirtschaftsweg Höhe Römerweg in die ‚Rechts vor Links‘-Regelung einbezogen?

Es ist schon ironisch: Da wird von verschiedenen Wachenheimer Gruppierungen immer wieder ein fußläufig erreichbarer Supermarkt gefordert – und gleichzeitig ähnelt unser Weg zu einem neuen Supermarkt-Standort einem Marathon, bei dem man sich nur in Trippelschritten fortbewegt, immer wieder vor unüberwindbaren Hürden steht und hin und wieder im Kreis läuft.

Der Stadtrat hat in seiner heutigen (bzw. mittlerweile gestrigen) Sitzung wieder zwei Trippelschritte gemacht. Zum einen hat Bürgermeister Torsten Bechtel einen Punkt zur Information eingebracht: Die Selztal Verwaltungs GmbH, eine Immobilien- und Projektentwicklungs-Firma, die u. a. für Rewe arbeitet, hat die Stadt Wachenheim per Brief gebeten, für das Gelände zwischen Friedelsheimer Straße und Sportplatz einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan für einen Einzelhandels-Vollsortimenter aufzustellen. Damit wurde in öffentlicher Sitzung nochmal das dokumentiert, was bekannt ist:  Der Projektentwickler möchte für Rewe im Bischofsgarten einen großen Supermarkt bauen.

Torsten Bechtel verlas bzw. zeigte per Beamer einige weitere Details: Der Markt soll 2000 qm Brutto-Geschäftsfläche haben, auf dem Parkplatz sollen 100 Stellplätze entstehen.  Skizzen zeigten ein Bild, das sich sehr deutlich von der Grafik unterschieden, die von der Bürgerinitiative „“Pro Wachenheim“ verteilt wurden. „Das wird einer der Vorzeigemärkte von Rewe mit Holzkonstruktion, Glasflächen und Tageslicht“, kommentierte der Bürgermeister. Bei einzelnen Gestaltungsfragen, z. B. der Dachform, seien Rewe bzw. der Entwickler noch nicht festgelegt. Außerdem würde der Investor auch die Einfahrt in das Gewerbegebiet ausbauen. Dadurch wäre die Erschließung des zu vergrößernden Gewerbegebietes schon erledigt, so dass die Stadt die übrigen Grundstücke zu einem Preis anbieten könne, der mit Dürkheimer Niveau konkurieren könne. Bechtel: „Das ist in meinen Augen ein sehr großzügiges Angebot.“

Abgestimmt wurde nicht über den Antrag, der Stadtrat wurde lediglich informiert. Damit ist offiziell und vor den Augen von etwa einen Dutzend Bürgern dokumentiert, dass alle Stadtratsmitglieder das Ansinnen des Investors kennen. Im nächsten Schritt solle laut Bechtel dem Verbandsgemeinderat noch einmal Gelegenheit gegeben werden, seine Entscheidung einvernehmlich dem Votum des Wachenheimer Stadtrats anzupassen und die weitere Entwicklung der Stadt nicht zu behindern.

Die Vorgeschichte dazu rollte der Bürgermeister beim nächsten Tagesordungspunkt auf. Im Schnelldurchgang:

  • Das Planungsbüro Pischke stellt im Auftrag der Verbandsgemeinde in einem Einzelhandelsgutachten fest, dass Wachenheim mit nur einem Supermarkt unterversorgt ist. Nach gründlicher Abwägung und mehreren Gesprächsrunden, auch mit übergeordneten Behörden, favorisieren die Experten den Standort Bischofsgarten.
  • November 2011: Der Wachenheimer Stadtrat votiert mit knapper Mehrheit für die Ausweisung des Bischofsgartens als Sonderfläche Einzelhandel, und gegen die Ausweisung des Königswingerts als Sondergebiet Einzelhandel.
  • Februar 2012: Der Verbandsgemeinderat lehnt den Antrag der Stadt Wachenheim ab, den Flächennutzungsplan so zu ändern, dass ein Supermarkt am Bischofsgarten gebaut werden kann.
  • April 2012: Bei einer amtlichen Einwohnerbefragung, an der sich 30% der Stimmberechtigten beteiligen, spricht sich die Mehrheit für einen zweiten Supermarkt und für den Standort Bischofsgarten aus
  • Juni 2012: Der Verbandsgemeinderat beschließt mit der Mehrheit von FWG und SPD, dass im Flächennutzungsplan 3 Sondergebiete Einzelhandel ausgewiesen werden sollen: neben dem Bischofsgarten auch der (für einen rentablen Markt zu kleine, vom Stadtrat abgelehnte und von den Grundstückseigentümern nicht gewollte) Königswingert sowie ein Grundstück an der Ringstraße, das laut Einzelhandelsgutachten ungeeignet ist und das die Eigentümerin, Bettina Bürklin-von Guradze zwar verkaufen will – aber nicht für einen Supermarkt.
  • Danach sollte der Flächennutzungsplan an die übergeordneten Behörden zur Prüfung gehen, aber das ist wohl noch nicht passiert.
  • Währenddessen haben drei Firmen angekündigt, Wachenheim zu verlassen, weil ihnen keine passenden Gewerbegrundstücke angeboten wurden (mit dem Supermarkt liegt auch der Ausbau des Gewerbegebiets auf Eis).

Als Signal an den Verbandsgemeinderat (der sich wohl nochmal mit dem Flächenutzungsplan beschäftigen soll) bat die CDU nun den Wachenheimer Stadtrat um ein dokumentiertes Votum gegen einen Supermarkt-Standort Ringstraße. Die Debatte über diesen Antrag zeigte nochmal die Standpunkte der Fraktionen auf:

  • Lothar Sturm (WL) erinnerte an den klaren Beschluss des Stadtrats und forderte, dass die unterlegenen Fraktionen sich diesem demokratischem Votum beugen und im Verbandsgemeinderat entsprechend abstimmen. Dabei wendete er sich direkt an „zwei Herren“ – gemeint waren Arnold Nagel (FWG) und Hans-Jürgen Häfner (SPD)
  • Andreas Berger (FDP) konterte, der Verbandsgemeinderat sei ein selbständiges Gremium, und jedes Mitglied sei nur seinem Gewissen verpflichtet. Außerdem sei – entgegen der Argumentation der Stadt – ein Vollsortimenter mit einigen Zugeständnissen doch am jetzigen Rewe-Standort möglich.
  • Torsten Bechtel (CDU) fragte, warum Berger nicht die Aussage des Einzelhandelsgutachtens anerkenne, dass Wachenheim zwei Märkte brauche.
  • Besonders gespannt war ich auf die Ausführungen der SPD, die nicht nur im Wachtenblog heftige Kritik an ihrem Abstimmungsverhalten im Verbandsgemeinderat einstecken mussten. Der Fraktionsvorsitzende Rolf Kley argumentierte denn auch sehr vorsichtig zu dem, wie er sagte, „schwierigen Thema“. Man habe das Weingut Bürklin-Wolf nicht schädigen wollen, der verabschiedete Stand des Flächennutzungsplans sei lediglich als Entwurf zu sehen, der nun von den übergeordneten Fachgremien geprüft werden solle. Die seien schließlich „unabhängig von politischen Bewertungen“. Kley rechne damit, dass nach dieser Bewertung nur ein Standort übrig bleibe. „Bisher ist ja nichts passiert“, schloss er seine Ausführungen. Kommentar von mehreren Anwesenden: „Das ist ja das Problem!“ Darauf kritisierte Kley, dass sich nach dem Beschluss im Juni in der Verwaltung noch nichts getan hätte.
  • Für die FWG nahm Arnold Nagel den Verbandsgemeinderat (dem er selbst angehört) in Schutz: „Die haben sich ja sicher was dabei gedacht“. Auch er sprach sich dafür aus, die übergeordneten Behörden prüfen und entscheiden zu lassen.
  • Marcus Scholz entgegnete: „Wo kommen wir denn da hin, wenn wir zu jedem Flächennutzungsplan Grundstücke vorschlagen, die vom Eigentümer gar nicht für die entsprechenden Nutzung zur Verfügung gestellt werden?“ Hier solle man den Behörden nicht unnötige Arbeit machen. Schließlich dränge die Zeit, wenn Betriebe aus Wachenheim abwandern würden. Scholz beschäftigte sich auch mit der SPD, die ja in Wachenheim konstruktiv mitarbeite, aber von der Verbands-SPD in eine dumme Lage gebracht worden sei. „Ich weiß gar nicht, ob ich entsetzt sein soll, oder ob ich den Hut ziehen soll vor Herrn Häfner und Herrn Nagel, wie sie das hingekriegt haben“, sagte Scholz und bedauerte Rolf Kley, der in Wachenheim nun den Kopf dafür hinhalten müsse.

Nach dieser munteren, aber für Wachenheimer Verhältnisse relativ friedlichen und unpolemischen Debatte wurde namentlich abgestimmt über den Antrag, die Aufnahme des Grundstücks an der Ringstraße als Sondergebiet Einzelhandel in den Flächennutzungsplan abzulehnen.

Für den Antrag und damit gegen einen Supermarkt in der Ringstraße stimmten 11 Stadtratsmitglieder:
Torsten Bechtel (CDU)
Walter Disteldorf (CDU)
Volker Eckl (CDU)
Rüdiger Göbel (CDU)
Benjamin Höller (CDU)
Marcus Scholz (CDU)
Birgit Seitz (CDU)
Kira Hinderfeld (FDP)
Klaus Helfer (WL)
Lothar Sturm (WL)
Michael Wendel (WL)

Mit Enthaltung stimmten 3 Stadtratsmitglieder:

Annette Weber (FWG)
Jürgen Bohl (SPD)
Albert Schattner (SPD)

Gegen den Antrag stimmten 5 Stadtratsmitglieder:
Judith Nyenhius-Hick (CDU)
Andreas Berger (FDP)
Arnold Nagel (FWG)
Hans-Jürgen Häfner (SPD)
Rolf Kley (SPD)

Was lernen wir aus Debatte und Ergebnis? Hier meine persönlichen Eindrücke und Schlussfolgerungen:

  • Die Fronten bestehen weiterhin, doch der Ton war vorsichtiger, und die persönlichen Angriffe waren seltener und gemäßigter als in früheren Auseinandersetzungen. Sollte sich da etwas zum Positiven verändern? (Ja, ich weiß, ich bin eine rettungslose Optimistin!)
  • CDU und WL entscheiden analog zur Abstimmung über den Bischofsgarten. Bei Judith Nyenhius-Hick, die als einziges CDU-Mitglied gegen Bischofsgarten und gegen die Ablehnung der Ringstraße gestimmt hat, frage ich mich schon, ob sie sich nicht wegen Befangenheit enthalten sollte (genau wie es m. E. ihr Mann im Verbandsgemeinderat tun sollte). Beide wohnen an der Friedelsheimer Straße und haben mehrfach geäußert, dass sie durch einen Supermarkt im Bischofsgarten mehr Verkehr entlang ihres Grundstück befürchten.
  • CDU und WL wollen der SPD eine goldene Brücke bauen. Neben Jürgen Bohl, dessen Sachorientierung und Aufrichtigkeit ich schon länger schätze, wagten auch Albert Schattner und Annette Weber einen Schritt auf diese Brücke. Enttäuscht bin ich vom „Nein“ von Rolf Kley. Er hat die Gelegenheit verpasst, eine Fehlentscheidung zu korrigieren.
  • Generell finde ich die  Argumentation unsinnig, dass die übergeordneten Behörden besser entscheiden könnten, wo ein Supermarkt in Wachenheim gebaut werden könnte. Statt die Entscheidung „nach oben“ zu delegieren, sollten Stadt und Verbandsgemeinde hier selbst Verantwortung übernehmen und das ermöglichen, was sowohl das Expertengutachten als auch die Bürger favorisieren. Auch wenn wir nicht in einer direkten, sondern in einer repräsentativen Demokratie leben – unsere Volksvertreter sollten sich nicht nur ihrem Gewissen, sondern auch den Bürgern verpflichtet fühlen. Schließlich ist das Thema ist weder so kompliziert noch mit so moralischen Fragen verbunden, dass es die Mehrheit der Einwohner schlechter beurteilen kann als die gewählten Vertreter.

Die nächste Verbandsgemeinderatssitzung wird zeigen, ob im Demokratieverständnis der Räte Platz für mehr Sachbezogenheit, für Neutralität (Hick) sowie für mehr Respekt vor der Expertise der Gutachter und dem Willen der Bürger ist.

Wir neigen nicht zum Überbloggen frischer Beiträge. In Abstimmung mit Frank muss aber diese Eilmeldung sein: Der Wachtenblog hat heute irgendwann gegen Mittag seinen 100.000sten Zugriff gehabt. Wir gratulieren uns!

Um den Anlass mit den Leserinnen und Lesern zu teilen, loben wir für die erste Kommentatorin und den ersten Kommentator ein Fläschchen Wein Edition Wachtenblog aus.

Mitten in Wachenheim steht ein Kleinod. Man könnte es auch ein verwunschenes Schloss nennen.

Das alte Gebäude der Winzergenossenschaft.

Nach langer Zeit des Dornröschenschlafs soll es jetzt durch einen Verkauf wachgeküsst werden. Was sicherlich kein einfaches Unterfangen ist. Sowohl das Verkaufen, als auch das Kaufen.

In dem Gebäude, bzw. in den den Gebäuden, gibt es, gelinde ausgedrückt, einen Renovierungsstau, der an manchen Stellen nahtlos in einen Sanierungsstau und Bedarf übergeht.

Aber dieses Gebäude ist ein Kleinod allererster Güte. Im Erdgeschoss gibt es eine Weinstube, die seit ca. 50 Jahren unverändert leersteht. Man kann den Wein fast noch auf den Tischen stehen sehen und den Saumagen schmecken.

Ein einzigartiges Gebäude, mit einzigartigen Möglichkeiten. Aber eben mit einem enormen Kapitalbedarf.

Dieser Kapitalbedarf kann sicherlich von solventen Investoren kommen, die daraus was auch immer machen. Oder aber das unbeugsame Dorf, das dem Eindringling unaufhörlich Widerstand leistet, rauft sich zusammen, bildet eine Interessengruppe, deren Ziel es ist, dieses Kleinod durch Wachenheimer Hirnschmalz und Geld zum Leben zu erwecken.

Es gibt einen Förderverein Burg, es seit neuestem ein Förderverein Kirche, warum nicht ein Förderverein Weinstube, oder eine Stiftung oder was auch immer.

Vom Makler hört man jedenfalls, daß ein reger Objekttourismus im Gange sei, bei dem so manche Wachenheimer im Objekt gesichtet wurden, die durchaus auch etwas mit Bau, Ausbau etc. zu tun haben.

Für Brainstormings, Ideenaustausch und weitere fördernde Maßnahmen, stellt sich der Wachtenblog gerne zur Verfügung. Sollte jemand Interesse haben, aber die sofortige Veröffentlichung scheuen, kann man uns unter den bekannten Mailadressen kontaktieren.

Hat jemand gestern Abend die Gala zum Deutschen Fernsehpreis angeschaut? Ich habe die Aufzeichung im ZDF eher zufällig verfolgt – und mich über einen Preisträger aus Wachenheim gefreut. Kai Sturm, Chefredakteur von Vox, erhielt zusammen mit Produzentin Astrid Quentell und Rapper Dennis Lisk den Fernsehpreis in der Kategorie „Beste Unterhaltung Doku“ für die Musiksendung „Cover my Song“.

Als Einstimmung in diese Kategorie demonstrierte Oliver Kalkhofe, dass dieses auch als Infotainment bekannte Format im deutschen Fernsehen nicht nur niveauvolle Sendungen hervorbringt. Man sah Auschnitte aus Fremdschäm-Formaten, in denen Übergewichtige eine neue Liebe suchen oder Rentner sie in Thailand gefunden zu haben glauben. Diese grusligen Schnipsel bedurften kaum noch der parodistischen Überzeichnung durch Kalkhofe, um die Infotainment-Kategorie als nicht unbedingt preiswürdig erscheinen zu lassen.

Nach dieser überraschend ehrlichen Hinführung zum Thema war ich wirklich gespannt, welche Sendungen wohl in dieser Kategorie das Potential hätten, den Deutschen Fernsehpreis zu gewinnen. Kai Sturms Sender war hier gleich zweimal nominiert: Neben „Cover my Song“ waren die Vox-Sendung „Der VIP-Hundeprofi“ und die ARD-Produktion „Entweder Broder – Die Deutschland-Safari“ in der engeren Wahl der Jury.

Auch wenn die drei Formate bisher an mir vorbeigegangen sind – in den kurzen Einspielfilmen machten sie alle einen guten Eindruck. Die Idee von „Cover my Song“ finde ich spannend, denn hier geht es um ein besonderes musikalisches Crossover. Jede Sendung bringt einen etablierten Schlagerstar (z. B. Katja Ebstein oder Gunter Gabriel) und einen jungen Rapper zusammen. Ihre Aufgabe: Jeder muss einen Song des anderen covern.

Kai Sturm
Foto: VOX/Stefan Pick

Bei der Preisverleihung konnte man gestern einen strahlenden Kai Sturm auf der Bühne sehen. Eine Dankesrede wurde nur vom Moderator der Sendung, Dennis Lisk, gezeigt. Aus einer Vox-Pressemeldung erfährt man aber auch, was die Auszeichnung dem in Dortmund geborenen, in Köln arbeitenden und in Wachenheim lebenden Chefredakteur bedeutet: „Cover my Song’ ist ein ganz außergewöhnliches Format, das es so im deutschen Fernsehen noch nicht gegeben hat. Zusammen mit Sony Pictures haben wir es hier gewagt, einen ganz neuen Weg einzuschlagen und haben zwei musikalische Welten zusammen gebracht. Wir danken der Jury, dass dieser Mut mit dem ,Deutschen Fernsehpreis‘ belohnt wird und sehen die Auszeichnung als Bestätigung dafür, diesen Weg weiterzugehen.“

Herzlichen Glückwunsch, Kai Sturm!

Nächste Seite »