März 2015


Der geneigte Leser ist bestimmt oftmals in der gleichen Lage wie ein Kommunalpolitiker.

Es muss über komplexe Sachverhalte abgestimmt werden, bzw. der Leser würde sich gerne eine fundierte Meinung bilden, aber auf Grund der manchmal doch sehr verzwickten Rechtslage, bzw. kompliziertester Verfahrensvorschriften im Kommunalrecht, dringt man trotz höchster Motivation nicht so richtig durch.

Ein Paradebeispiel ist hier wohl das Tohuwabohu um den Neubau eines Supermarktes zu nennen und der damit einhergehenden Änderungen im Flächennutzungsplan.

Um hier den interessierten Bürger zu unterstützen wird im WB, in loser Reihenfolge, kommunalpolitische Aufklärungsarbeit betrieben. Zu aktuellen Vorgängen aus dem Rat werden die kommunalpolitischen Grundlagen erläutert, auf deren Basis die Entscheidungen zu erfolgen haben.

Es gibt ein sehr dickes Buch, ca. 900 Seiten, das Kommunalbrevier, das nach eigenen Worten, die Schule der Demokratie, nämlich die Kommunalpolitik, dem Bürger näher bringen will.

Ein hehres Ansinnen, ein Buch mit vielen Genitiven, dessen Lektüre doch einiger Geduld und Motivation bedarf!

Aber immerhin, das ist der Sinn der Demokratie, eigentlich jedem zugänglich und für alle gültig, ob arm ob reich, ob schlau ob dumm, ob weiss ob lila.

Da aber auch nicht jeder so einen Wälzer zu Hause stehen hat, bzw. sich auf den Online Angeboten der Länder bewegt, und wir, wie wir oben gelernt haben auf Gemeindeebene in der Schule der Demokratie sind, gibt es auf dem WB Nachhilfe. Frei von Meinung, d.h. es wird aus dem Wälzer zitiert. Meinung muss an dann schon immer noch selbst bilden.

Den Anfang macht, JAWOLL, der Flächennutzungsplan, an dem ja nicht nur das nutritive Wohl Wachenheims hängt, sondern der FNP, ich nenn den mal so, ist ja auch wieder so ein Monster von Verwaltungsdeutschwort,regelt die gesamte Nutzungsplanung einer Gemeinde. Es ist zu hoffen, dass das Interesse des Lesers an diesem Thema noch nicht erlahmt ist und wir zur Erhellung beitragen können.

Aber zu den Auszügen aus dem Kommunalbrevier:

Die städtebauliche Planungen den Städten und Gemeinden stützt sich im Wesentlichen auf zwei Planstufen: Auf den Flächennutzungsplan als vorbereitenden und auf den Bebauungsplan als verbindlichenBauleitplan….


Der FNP ist ein Plan für das gesamte Gemeindegebiet. Im Rahmen der zweistufigen gemeindlichen Bauleitplanung stellt der FNP die erste Stufe dar. In ihm wird die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung für das gesamte Gemeindegebieten ihren Grundzügen dargestellt.

Diese Aufgabenzuweisung für den FNP mach ihn zu einem wichtigen Steuerungselement der städtebaulichen Entwicklung. Die Gemeinde bringt in ihm zum Ausdruck, wie sie sich ihre städtebauliche Entwicklung vorstellt, er dient der Vorbereitung der verbindlichen Bauleitplanung, also dem Bebauungsplan.

Zuständig für die Aufstellung des FNP ist nach dem Baugesetzbuch die Gemeinde,….Der Bundesgesetzgeber hat in §203…den Landesgesetzgeber allerdings ermächtigt, Aufgaben der Gemeinde nach dem BauGB auf Verbandsgemeinden zu übertragen.

Von diesem Recht ist in Rheinland-Pfalz in §67…Gebrauch gemacht worden. Danach steht die Flächennutzungsplanung in Rheinland_Pfalz … in vollem Umfang der Verbandsgemeinde zu. Diese muss bei der ihr obliegenden Abwägung die Planungsvorstellungen der einzelnen Ortsgemeinden besonders berücksichtigen….

Entsprechend den bundesrechtlichen Vorgaben des §203… regelt §67…detailliert die Mitwirkung der Ortsgemeinden bei der endgültigen Entscheidung des Verbandsgemeinderats über die Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung des FNP.Danach bedarf die endgültige Entscheidung des Verbandsgemeinderates über die Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung des FNP der Zustimmung der Ortsgemeinden.

Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn mehr als die Hälfte der Ortsgemeinden zugestimmt hat UND in diesen mehr als zwei Drittel der Einwohner der Verbandsgemeinde wohnen.

SOFERN ÄNDERUNGEN ODER ERGÄNZUNGEN DES FNP DIE GRUNDZÜGE DER GESAMTPLANUNG NICHT BETREFFEN, BEDÜRFEN SIE NUR DER ZUSTIMMUNG DERJENIGEN ORTSGEMEINDEN, DIE SELBST ODER ALS NACHBARGEMEINDEN VON DEN ÄNDERUNGENODER ERGÄNZUNGEN BERÜHRT WERDEN.

Kommt eine Zustimmung nach.. und… nicht zustande, so entscheidet der Verbandsgemeinderat mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der gesetzlichen Zahl seiner Mitglieder.

Mit diesem Verfahren werden die ortsgemeindlichen Rechte in formal ausreichender Weise gewahrt.

Allerdings kann sich eine Ortsgemeinde dagegen wehren, wenn ihre Rechte formal oder materiell nicht ordnungsgemäss berücksichtigt wurden. So kann sie etwa Bestellungsklage dahingehend erheben, dass der ihre Rechte missachtende FNP sie nicht bindet.

St. Nimmerlein ist augenscheinlich der Schutzheilige der Bischofsgarten-Blockadefront FWG/SPD. Was ihnen im Wachenheimer Stadtrat als Minderheit nicht gelingen kann, nämlich die von der Mehrheit der Ratsmitglieder (CDU und WL) und der Bürger favorisierte Ansiedlung eines Lebensmittelmarkts in der Nachbarschaft von Gewerbegebiet und Stadion zu torpedieren, das versuchen sie starrsinnig mit ihrer Mehrheit im Verbandsgemeinderat. Der muss nämlich über die Änderung des Flächennutzungsplans entscheiden. Macht er aber partout nicht, zum x-ten Mal, wie am Dienstag wieder.

Wer bei dem Reizthema Marktstandort überhaupt noch durchblickt, dem wurde da offenbar, auf welcher Seite die Blockierer sitzen. Uneinsichtig, mutwillig, kompromissunfähig bis borniert arbeiteten FWG/SPD darauf hin, dass die Planänderung weiter in Richtung Jüngstes Gericht geschoben wird.

Obwohl der nur dem Regelwerk verpflichtete, in seiner Sachkunde unübertreffliche Bauamtsleiter unmissverständlich dargelegt hat, dass der VG-Rat zuallererst den Flächennutzungsplan ändern und sich auf EINEN Standort festlegen muss – und das kann nach Wachenheimer Beschlusslage nur der Bischofsgarten sein. Ansonsten wird die Genehmigungsbehörde SGD das Prüfverfahren, ob der ausgewählte Marktstandort von den Zielen der Raumordnung – Innenentwicklung vor Außenentwicklung – abweichen darf, nicht fortführen. Selbst die von der SGD gebaute goldene Brücke, dass die VG Wachenheim den Standort Bischofsgarten als Sonderbaufläche großflächiger Einzelhandel in das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes aufnimmt, „sofern das Zielabweichungsverfahren zu diesem Standort seitens der SGD positiv beschieden wird“, wollten die Blockierer nicht beschreiten.

Das also haben sie am Dienstag mit knappster Mehrheit erreicht: Stillstand. Sie dürfen weiter ihr persönliches Beleidigtsein darüber pflegen, dass die meisten Wachenheimer weder das stadtmauernahe Pfortenstück noch das der Schule benachbarte Oberstnest als Marktstandort gewünscht haben beziehungsweise wünschen.

Doch es glüht noch ein Hoffnungsfunken: Drei SPD-Ratsmitglieder aus den Unterliegergemeinden (darunter bezeichnenderweise zwei Frauen, die der Hahnenkämpfe offenbar überdrüssig sind) wollten sich wohl nicht länger von ihren Wachenheimer Genossen als Mehrheitsbeschaffer in die Arena führen lassen und haben sich bei der Abstimmung über den Absetzungsantrag enthalten. Dieses Vermögen zur Selbstbesinnung hat der Erste Beigeordnete Helmut Rentz (SPD) vermissen lassen. Der amtierende Ratsvorsitzende hat mit aller Macht auf eine Absetzung des Antrags hingearbeitet statt einen Kompromiss zu formulieren und die unselige Blockade in der Wachenheimer Marktfrage aufzubrechen.

Auf die Inhalte des öffentlichen Teils der heutigen VG-Ratssitzung einzugehen wäre eigentlich müßig.

Es ist das passiert, was jeder Wachenheimer Stadtbürger befürchten durfte, musste oder konnte und was alle anderen V-Gemeindebürger erwartet haben. Das Kapitel Supermarkt, inklusive Zielabweichungsverfahren und Flächennutzungsplanänderung mit gefühlten 100.000 Änderungen und Vorschriften geht in die nächste, auch hier gefühlte 100.001 Runde. Und das obwohl heute durchaus eine Lösung möglich war, die den Willen des Stadtrates Wachenheim und der Bürger Wachenheims auf eine schnellere Spur hätte bringen können.

Zugegeben der Weg der zu gehen gewesen wäre, insbesondere für FWG und SPD war ein weiter. Man hätte einem Antrag der CDU zustimmen müssen, der die Änderung- und Genehmigungsverfahren der einzelnen Ortsgemeinden verknüpft und auf einen Level gebracht hätte, somit wäre bei den Behörden ein Vorgang vorzulegen gewesen und nichts zwei. Fair enough.

Nun was bei diesem Tagesordnungspunkt an Drama und Schauspiel, und vor allem Ignoranz geboten wurde, hätte eigentlich eine eigene Kategorie bei den Oscars verdient.
Dass man Ausführungen des politischen Gegners nicht verstehen will oder kann, ok. Dass man von seinen bisherigen Positionen nicht abrücken möchte, o.k.

Dass man aber auf eindeutig vorliegende Erklärungen einer Behörde, die auch noch von einem Verwaltungsmitarbeiter glasklar erklärt wurden, und einen eindeutig vorliegenden Wählerwillen mit einer solchen Ignoranz reagiert, wie das grosse Teile des Verbandsgemeinderates getan haben, und zwar mit einer Hybris und Arroganz, die ihres gleichen Sucht, ist für die unbeteiligten Zuhörer ein besonderes Erlebnis gewesen. Dass dann auch noch ein völlig inkompetenter Vorsitzender massiv parteiisch und aus Zeitgründen demokratische Vorgänge kürzt und bewertet, ist einfach grandios.

Es gelang nicht einmal den Abgeordneten nach einer hitzigen Diskussion zu vermitteln über was genau denn nun abgestimmt werden solle, es wurden Namen zur Abstimmung aufgerufen, die nicht anwesend waren, oder Anwesende nicht aufgerufen.

Dies passt zu dem Bild, dass ein Teil des Rates nach Jahren der Beschäftigung mit einem Thema Supermarkt nicht weiss, wer welche Kompetenzen hat bzw. in diesem Fall habe ich meine dezidierte Meinung, NICHT wissen will, wer welche Anträge wo einzureichen hat. Und dann noch die Frechheit besitzt Fakten zu ignorieren.

Die Sachlage gem. CDU war eigentlich einfach:

Sachstand Bischofsgarten

Mit Schreiben vom 24.04.2014 hat die SGD auf das beantragte Zielabweichungsverfahren für den Bischofsgarten geantwortet. Die SGD fordert:
– Änderungsbeschluss des VG-Rates
– Überarbeitung des Antrags
– Raumordnerische Prüfung

Die Verwaltung hat bis heute keinen dieser 3 Punkte erledigt.

Sachstand Standort zwischen Friedelsheim und Gönnheim

Mit erstem Schreiben vom 30.04.2014 hat es die SGD zunächst kritisch beurteilt, ein Zielabweichungsverfahren für den Einzelhandelsstandort zwischen Friedelsheim und Gönnheim überhaupt zu eröffnen. Das Schreiben der SGD ist dem Rat noch vorzulegen.

Die Verwaltung hat erreichen können, dass die SGD grundsätzlich dazu bereit ist, ein Zielabweichungsverfahren für den Einzelhandelsstandort zwischen Friedelsheim und Gönnheim zu eröffnen.

Mit zweitem Schreiben vom 06.08.2014 hat die SGD darauf hingewiesen, dass die Gemeinden Friedelsheim und Gönnheim das Zielabweichungsverfahren nicht selbst führen können, sondern dass die VG das Zielabweichungsverfahren führen soll. Außerdem fordert die SGD:

– Änderungsbeschluss des VG-Rates
– Überarbeitung des Antrags
– Standortalternativenprüfung

Die Reaktion der Verwaltung auf dieses Schreiben ist nicht bekannt und für den VG-Rat nicht aktenkundig gemacht worden.

Mit drittem Schreiben vom 14.01.2015 hat die SGD erneut darauf hingewiesen, dass die Gemeinden Friedelsheim und Gönnheim das Zielabweichungsverfahren nicht selbst führen können, sondern dass die VG das Zielabweichungsverfahren führen soll. Außerdem fordert die SGD erneut:

– Änderungsbeschluss des VG-Rates
– Überarbeitung des Antrags

Erforderliche Beschlüsse:

Grundsatzbeschluss:

Der Verbandsgemeinderat bekennt sich zu den beiden Standorten (Bischofsgarten sowie zwischen Friedelsheim und Gönnheim), die von den Bürgern und dem Stadtrat in Wachenheim sowie den Ortsgemeinderäten Friedelsheim und Gönnheim festgelegt worden sind.

Die Verbandsgemeinde übernimmt die Durchführung beider Zielabweichungsverfahren. D.h. die VG beantragt beide Zielabweichungsverfahren.

Die Verbandsgemeinde beschließt die erforderlichen Änderungen des Flächennutzungsplans.

Die Verbandsgemeindeverwaltung überarbeitet die beiden Anträge, stimmt die überarbeiteten Anträge mit den Ortsgemeinden ab und leitet diese weiter an die SGD.

Dies ist die Originalstellungnahme der CDU. Sollte die anderen Parteien Interesse haben, dass ihr Antrag ebenfalls hier auf dem Blog veröffentlicht wird, stehen wir gerne dazu bereit.

Leider war die Erlangung eines Konsenses in unserem Verbandsgemeindeparlament nicht möglich. Aber immerhin hat der große Vorsitzende versprochen, sich zeitnah des Vorganges anzunehmen!!!

Wenn das mal kein Fortschritt ist!!

Mein persönlicher Eindruck ist doch der, der sich auch in den letzten Jahren leider nicht verändert hat. Auf VG-Ebene wird der eindeutige politische Wille einer Ortsgemeinde missachtet und unter mittlerweile fadenscheinigen Argumenten wider besseren Wissens mit Füssen getreten und ad absurdum geführt.

Olympia in Wachenheim:

Ein weiterer Kandidat wirft seinen Hut ins Rennen!!

Wie uns aus beschaulichen Quellen diskret zugeraunt wurde, soll ein weiterer Kandidat ins Rennen um den Verbandsgemeingebürgermeister gehen.

Sein herausragendes Wahlziel ist es, im Zusammenhang mit der Fusion der VGs Wachenheim und Deidesheim, eine parallele Bewerbung zu Hamburg und Berlin für die Olympischen Spiele 2024 an der Mittelhaardt einzureichen.

Er sieht dazu in unseren Gemeinden ein großes Potential und wirkt mit geeigneten Kontakte mit, um dieses Mammut-Projekt zu stemmen:

Das Wachenheimer Alte Galgen Stadion wird dazu auf den gesamten Bischofsgarten erweitert, die Stadthalle wird zum Hallenstadion umgebaut. Der Schwabenbach zwischen den Gemeinden wird aufgestaut und zur Ruderregattastrecke. Die Segelwettbewerbe werden auf dem See im Krater des Pechsteinkopfs ausgetragen und die Marathonstrecke führt durch alle Ortsgemeinden und endet mit der letzten Stufe des Eckkopfturms. Als Kampfsportarena dient der Ratssaal der VG, dann werden dort auch die lang ersehnten Webcams für die Live-Übertragung installiert.

Als neue Wettbewerbe sind vorgesehen: Schobbe-Steche und Viertel-Schlorze, sowie Ritterspiele auf der Wachtenburg.

Zwischen Friedelsheim um Niederkirchen wird ein internationaler Flughafen errichtet, damit ist dort auch das Spätfrostproblem gelöst, die startenden Jets werden die Luft gründlich verwirbeln. Aus diesem Grund gibt es dort kein Nachtflugverbot, gleichzeitig wird das Überflugverbot für die Kirschessigfliege durchgesetzt.

Zur Finanzierung soll unter anderem der Verkauf der Senderechte aller Stadt-, Gemeinde- und VG-Ratssitzungen an RTL II beitragen. Die lokale Gastronomie und Hotellerie wird gefördert und die weiteren zu bauenden Sportstätten werden danach alle ausnahmslos zu Lebensmittelmärkten umgebaut.

Soweit die ersten Details aus der Gerüchteküche. Der Kandidat sammelt allerdings noch die 80 Stimmen

Nur ein paar Tage nach denen Herr Huther von der SPD eigenen Kandidaten die Eignung abgesprochen hat, überrascht eben diese SPD mit der Ankündigung eine eigene, wenn auch nicht SPD-Zugehörige, Kandidatin für die Wahl zum VG-Bürgermeister/-in zu präsentieren.

Ein ehemaliger Wachenheimer, dem seine Heimatgemeinde am Herzen liegt, sammelt zur Zeit die notwendigen 80 Unterschriften, um sich als unabhängiger Kandidat zu bewerben.

Der Wachenheimer Stadtbürgermeister hat zumindest noch nicht seinen Verzicht auf eine neuerliche Kandidatur verkündet. 

Aus den diversen Gemeinden dringen immer wieder Gerüchte, dass auch ein anderer OrtsBM überlegte, seinen Hut in den Ring zu werfen.

Dies ist doch eine erfreuliche Entwicklung, da eine demokratische Wahl, gerade eine Urwahl wie im vorliegenden Falle, auch immer eine Auswahl beinhalten sollte, sprich mehrere Kandidaten oder Kandidatinnen.

Wir werden es am 29.03.15 wissen, wer sich alles um das Amt des Verwaltungsleiters der VG bewirbt. Und ich bin mir sicher, dass dieser Wahlkampf sehr lebhaft werden wird. Auch, da wohl mit einigen Kandidaturen, siehe oben, die Grenzen zwischen den politischen Lagern verschwimmen werden, um das mal demokratisch positiv auszudrücken. Und da es wohl sehr personenbezogen werden wird, bleibt die Hoffnung auf eine Besserung der politischen Umgehensweise miteinander. 

Hart in der Sache, aber fair zur Person.

Die Organisationsgruppe für das Doppeljubeljahr tagte vergangene Woche Dienstags und kam doch für die Planungen des Doppeljubeljahres 2016 einige Schritte voran. Das grobe Gerüst steht und nun kommt die Feinarbeit mit allen Beteiligten wie den Vereinen.

Daher findet am 19.03.2015 ein Informations- und Diskussionsabend mit den Vertretern der Vereine und anderen Organisationen statt, um das Baby gemeinsam auf den Weg zu bringen und auch dort zu halten.