Streitkultur


„Der Begriff Erfolg bezeichnet das Erreichen selbst gesetzter Ziele. Das gilt sowohl für einzelne Menschen als auch für Organisationen. Bei Zielen kann es sich um eher sachliche bzw. materielle Ziele wie zum Beispiel Einkommen oder um emotionale bzw. immaterielle Ziele wie zum Beispiel Anerkennung handeln. Zur Umsetzung von Zielen in Ergebnisse bedarf es der Umsetzungskompetenz.“

Wikipedia

 

Hurra. Welch ein Erfolg!

Die Gefahr für Europa, Frankreich, Deutschland, ja für die ganze Welt ist gebannt. Ist dem wirklich so?

Eine rechtsreadikale Kandidatin, zumindest nach meinen persönlichen Maßstaben, erhält im Mutterland der modernen Demokratie 35% der abgegebenen Wählerstimmen! Eine rechtsradikale Partei, zumindest nach meinen persönlichen Maßstäben zieht zum 12.(!) Mal hintereinander in einen deutschen Landtag ein. Ein autokratischer Präsident im Herzen Europas höhlt, zumindest nach meinen persönlichen Maßstäben, eine demokratische Struktur in seinem Land aus. Und nochmal, ein autokratischer Präsident…usw.usw.

Hier muss doch die Frage erlaubt sein, ob diese Entwicklungen nicht als Folge von Misserfolgen zu sehen sind, Folgen einer Politik der Arroganz und Hybris, die ein krankes Selbstverständnis hat und sich als alternativlos fühlt.

Irgendein schlauer Mensch sagte mal, dass, wenn man sich auf seinen Lorbeeren ausruhe, trüge man sie an der falschen Stelle.  Und das Gefühl Erfolg zu haben, wenn die Lorbeeren schon welk geworden sind und am Allerwertesten pieksen, ist ein ganz gefährliches.

Die Wahlergebnisse und politischen Entwicklungen der letzten Monate sollten als Mahnung und Erinnerung wahrgenommen werden. Nicht als Erfolg. Ich kann mir nicht vorstellen, siehe obige Definition, dass eine 35% starke Rechtradikale ein Ziel ist, das von demokratischen Parteien erreicht werden will.

 

 

 

Ich habe lange mit mir gekämpft, genau gesagt drei Tage, ob ich diesen Artikel schreiben soll oder nicht. Einen Artikel über eine Wachenheimer Institution, die lange vor Internet, Facebook und Co. eine ausserparlamentarische Opposition darstellte und mit spitzer Feder die Finger in Wachenheimer Wunden legte, Wachenheimer Augen öffnete, oder dafür sorgte, dass jene nicht verschlossen wurden.

Nach der Lektüre der letzten beiden „Amtsblätter des Hexennachtkomitées Wachenheim/Weinstrasse“, immerhin # 32 und 33, ist mir das vergnügliche Grinsen und manchmal auch schadenfrohe Lachen mehr oder minder im Hals stecken geblieben.
Von den eigenen Ansprüchen hat sich das Hexen-Komitée weit entfernt. Leitlinien wie ’nicht unter die Gürtellinie zu gehen‘ und nicht politisch zu sein wurden locker gerissen. Wie in der letzten Ausgabe eine erkrankte Mitarbeiterin der Gemeinde doof und plump anzugehen, ist schon fast unterirdisch und die kruden Äusserungen zu Asybewerbern und Flüchtlingen sind einfach beschämend und abstossend.Hinzu kommt ein Timbre der Gestrigkeit bei dem immer wieder auf ‚Alte Zeiten‘, ‚Alte Verdienste‘ und ‚Alte Fehden‘ verwiesen wird, mit dem Höhepunkt der Unterscheidung in Alt- und Neubürger Wachenheims. Hier werden Gräben bearbeitet, die es schon lange nicht mehr gibt, bzw. dafür gesorgt, dass Gräben nicht geschlossen werden, die schon längst geschlossen sein sollten(auch ich bin Neubürger und gewählter Stadtrat). Ein gewisser Selbstzweck der Hexen ist hier wohl schwer von der Hand zu weisen, man möchte sich ja nicht selbst überflüssig machen. 
Der Zauberstab ist gebrochen und statt glühender Funken, die auf der Haut brennen kann man nur noch die Geräusche des lauen Lüftchens hören, die aus dem Stumpf dringen und zwischen den Zeilen die gebrochenen Träume der Autoren und Autorinnen wahrnehmen.
Insofern ist das ‚Hexenblatt‘ in der vorliegenden Form für mich ein Anachronismus auf den ich in Zukunft beim Kaffeetrinken an künftigen Maifeiertagen gerne verzichten könnte. 
Umso mehr wäre es mir aber eine Riesenfreude, sollte es den Autoren und Autorinnen gelingen, die eigenen Ansprüche umzusetzen, um wirklich wieder zu werden, was das Hexebleddel mal war.

Ein Quell der ironischen und sarkastischen Kritik, ein Pranger der Wachenheimer Eitelkeiten und, vor allem anderen, ein vergnüglicher Wachenheimer Jahresrückblick.

Heute tagte der Rat der Verbandsgemeinde Wachenheim zum ersten Mal regulär unter dem frisch gewählten Verbandsbürgermeister Torsten Bechtel. Es war ein relativ ruhiger Einstieg, was auch an den wenig brisanten Themen lag. Zwar gab es kleine Nicklichkeiten durch Mitglieder von SPD und FWG. Es wurden dann aber alle wesentlichen Anträge ohne Gegenstimme beschlossen. Und der Bericht des Bürgermeisters zeigte auf, dass die Verbandsgemeinde für Aufgaben gefragt ist, die unsere kleinen Streitigkeiten noch absurder erscheinen lassen.

Die Nicklichkeiten starteten gleich zu Beginn: Hans-Jürgen Häfner (SPD) schlug vor, dass über die Dienstaufwandsentschädigung für den Verbandsbürgermeister nicht in der heutigen Sitzung beschlossen würde, sondern das Thema zunächst im Haupt- und Finanzausschuss behandelt würde. Der 1. Beigeordnete Helmut Rentz (auch SPD) entgegnete, er habe beim Ansetzen dieses Themas keinen zusätzlichen Diskussionsbedarf gesehen – schließlich habe Udo Kittelberger, Bechtels Vorgänge im Amt, denselben Höchstbeitrag erhalten wie er jetzt vorgeschlagen sei. Marcus Scholz (CDU) plädierte dafür, im Sinne einer schlanken Verwaltung das Thema jetzt ohne zusätzlichen Aufwand zu entscheiden.

Worum es bei der Diskussion ging? Die Dienstaufwandsentschädigung ist eine zusätzliche Zahlung an den hauptberuflichen Bürgermeister, die Aufwände zum Beispiel für die Teilnahme an Veranstaltungen ausgleichen soll. Zur Diskussion stand ein Betrag von 196,85 Euro pro Monat. Über die Fähigkeit – oder Willigkeit – des Rates, über diese Summe ohne Ausschluss-Behandlung zu entscheiden, wurde abgestimmt. CDU (ohne den bei dieser Frage befangenen Torsten Bechtel) und FDP lagen mit 10:9 Stimmen vor SPD und FWG.

Wenn also nicht im Finanz- und Hauptausschuss über die Dienstaufwandsentschädigung beraten werden konnte – gab es dann eine intensive Aussprache im Verbandsgemeinderat? Nö. Es gab keinen Redebeitrag, die Aufwandsentschädigung wurde bei drei Enthaltungen einstimmig angenommen. Torsten Bechtel, der wegen Befangenheit die Sitzungsleitung an Helmut Rentz übergeben hatte, hatte sich kaum in die Zuschauerränge gesetzt, als er schon wieder nach vorne gehen konnte.

Nach diesem missglückten Versuch einer Machtdemonstration von SPD und FWG ging es deutlich einmütiger weiter. Einstimming angenommen wurden:

  • die Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die freiwilligen Feuerwehrleute um 3,3%
  • die Betreuungsordnung der betreuenden Grundschulen
  • eine 300-Euro-Spende der Sparkasse Rhein-Haardt für das Außengelände der Grundschule Friedelsheim-Gönnheim

Diskussionen gab es zum Antrag der Wachenheimer Grundschule, den Namen der Bildungseinrichtung von Kurpfalzschule (der Name galt früher für die Grund- und die weiterführende Schule, die jetzt unter IGS Wachenheim-Deidesheim firmiert) zu ändern in „Grundschule an der Wachtenburg“. Wolfram Meinhardt (FWG) beklagte eine Namensverwirrung: Mit dem Namen „Kurpfalzschule“ würden Kinder nichts verbinden (er hatte das mit seinem eigenen Nachwuchs getestet), und es fehle ein Name für das Gebäude, das beide Schularten beherberge. Klaus Huter sah in dem vorgeschlagenen Namen ein „phonetisches Problem“. Die Grundschule, so der SPD-Politiker, läge gar nicht an der Wachtenburg, sondern ein gutes Stück davon entfernt.

Arnold Nagel (FWG) stellte den Bezug des bisherigen Namens zum historischen Hintergrund dar – und betonte gleichzeitig, dass ihm die hohe Qualität der Schule viel wichtiger sei als der Name. Auch Marcus Scholz (CDU) wies darauf hin, dass Wachenheim anders als andere Pfälzer Gemeinden Teil der Kurpfalz war. Diese Bemerkungen haben mich neugierig gemacht. Als Zugezogene habe ich den Begriff Kurpfalz kennengelernt als Bezeichung für die Gegend rund um Mannheim, Heidelberg und Ludwigshafen. Wachenheim habe ich nicht diesem Landstrich zugeordnet, sondern der „echten Pfalz“. Angeregt durch die heutige Diskussion habe ich jetzt mit Wikipedia gelernt, dass der Begriff Kurpfalz im historischen Sinne die kurfürstliche Pfalzgrafschaft bezeichnet – einen bis 1803 existierenden Teil des heiligen Römischen Reichs. Dies war keine zusammenhängende Region, sondern ein Verbund von kleineren Territorien. Dazu gehörte sogar die Oberpfalz, die im Nordosten des heutigen Bayern liegt. Der Wortteil „Kur“ kommt daher, dass der oberste Herrscher der Kurpfalz, der Pfalzgraf, ein Kurfürsten war und damit an der Wahl des römisch-deutschen Kaisers teilnehmen durfe.

Für historische interessierte Erwachsene bietet also der Name Kurpfalz-Schule tatsächlich interessante Anknüpfungspunkte. Aber für Grundschüler? Um deren Interessen ging es Schulrektorin Claudia König, als die die Initiative zur Namensänderung startete. Sie wolle nicht die historischen Tatsachen negieren, die auch nach wie vor im Unterricht vermittelt würden. Die Schule wünsche sich jedoch „einen Namen, unter dem die Kinder sich etwas vorstellen können“. In der Diskussion mit Elternvertretern, Lehrkräfen und Schülern habe sich da eben die überall im Ort präsente Wachtenburg ergeben. Wie greifbar dieser Begriff für die Kinder ist, wird man auch merken, wenn über verschiedene Logo-Vorschläge für die Schule abgestimmt werden wird. Für die „Grundschule an der Wachtenburg“ kann man Mauern und Turm, Ritter und Burgfäulein zeichnen. Wie bitte setzt man „Kurpfalz“ grafisch so um, dass es Kinder verstehen?

Die Abstimmung verlief dann wieder eindeutig: die Initiative zur Namensänderung würde ohne Gegenstimmen angenommen, bei vier Enthaltungen. Ich freue mich über die Namensänderung, und meine achtjährige Tochter jubelte begeistert über die Nachricht, dass sie demnächst auf die Grundschule an der Wachtenburg“ geht.

Wo wir schon bei historischen Bezügen sind: Ich habe neulich durch eine Hausarbeit meiner großen Tochter gelernt, dass die Pfalz im 17. und 18. Jahrhundert ein Auswanderungsland war. Eine kleine Minderheit der Auswanderer wurden in der Pfälzer Heimat politisch verfolgt, z. B. weil sie am Hambacher Fest teilgenommen hatte. In überwiegender Mehrheit waren die Auswanderer jedoch verarmte Kleinbauern und Tagelöhner, die man heute vielleicht Wirtschaftsflüchtlinge nenne würde. Sie wanderten vor allem nach Amerika und Russland aus. In dieser Zeit gab es einen von Ex-Pfälzern behwohnten Ort namens Kandel in der Nähe von Odessa, und die deutschen Einwohner wurden in Teilen der vereinigten Staaten nach der zahlenmäßig vorherrschenden Volksgruppe „Palatines“ genannt.

Wer diesen Teil der Pfälzer Geschichte kennt, der hörte vielleicht etwas genauer zu, als Torsten Bechtel in seinem „Bericht des Bürgermeisters“ das Thema Flüchtlinge ansprach. Zunächst äußerte er sich kritisch über die Politik auf Bundesebene: 50 % der Flüchtlinge kämen vom Balkan, bei wiederum nur 1 % von ihnen würde das Asylgesuch anerkannt. Trotzdem würden alle erst einmal auf die Gemeinden verteilt. „Die Kommunen werden hier allein gelassen“, klagte der Verbandsbürgermeister. „Nichts desto trotz heißen wir die Flüchtlnge hier willkommen“, hob er gleich darauf hervor. Bechtel lobte das Engagement von ehrenamtlichen Flüchtlingebetreuern, die es zum Beispiel in Ellerstadt und Wachenheim gebe.

Engagement und Unterstützung sei mehr denn je gefragt, denn im Laufe des Jahres wird die Verbandsgemeinde noch 63 Flüchtlinge aufnehmen. Es folgte ein dringender Appell, Wohnraum für Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen. Neben Wohnungen seien auch Gewerbeimmobilien denkbar. Die Kommune könnte auch dabei helfen, ältere Immobilien in einen bewohnbaren Zustand zu versetzen. „Bisher ist es bei uns aufgegangen mit dem Wohnraum“, sagte Bechtel. „Jetzt wird es aber eng, und wir müssen schon über Containerlösungen nachdenken.“

Angesichts der gewaltigen und nicht einfach wegzupolemisierenden Aufgabe, den Flüchtlingen ein würdiges Leben bei uns zu ermöglichen, erscheinen die Nicklichkeiten im Verbandsgemeinderat kleingeistig und absurd. Gut dass sie die Ausnahme blieben in einer sonst sachlichen Diskussion. So bedankte sich Torsten Bechtel auch am Ende des öffentlichen Teils „für den Verlauf der Sitzung“.

Liebe Verbandsgemeinderats-Mitglieder aller Parteien, machen sie konstruktiv weiter und konzentrieren sie sich auf das Gemeinwohl und die Aufgaben, die es zu lösen gilt.

Wappen_verb_wachenheim

Stadt Wachenheim 1739 ist erstmals die heutige Wappenform als Siegel belegt. Der das W haltende Löwe wurde 1748, nunmehr verselbständigt, wieder im sogenannten kleinen Siegel aufgegriffen.
Dieses sowie der viergeteilte Schild als großes Siegel überwogen in der Folgezeit, und die königliche Verleihung gab dem Wunsch Wachenheims statt, beide Wappen führen zu dürfen, allerdings bei dem großen Wappen unter Hinzufügung eines Schildhauptes, mit einem schwarzen Großbuchstaben W, zunächst in silbernem Feld.
Die Genehmigung der Wappen beruht auf König Ludwig I. von Bayern und wurde am 7. Oktober 1845 erteilt.

Die Wappenbeschreibung des Wappens Gönnheims lautet: „In Silber auf grünem Boden der heilige Martin in blauem Harnisch auf einem nach links schreitenden goldbezäumten und -behuftem Schimmel reitend, seinen roten Mantel durch ein silbernes Schwert mit einem am Boden sitzenden Bettler mit goldenem Lendenschurz teilend“.
Am 15. Mai 1845 genehmigte König Ludwig I. von Bayern offiziell das Wappen.

Die Wappenbeschreibung Friedelsheims lautet: „Eine vor blauem Hintergrund abgebildete silberne Burg mit offenem Tor und drei Türmen mit spitzen roten Dächern, gekrönt von je einer goldenen Wetterfahne“.

Das Wappen von Ellerstadt wurde am 10. August 1925 vom Bayerischen Staatsministerium des Innern in München genehmigt. Die Wappenbeschreibung lautet: In Silber auf grünem Grund ein bewurzelter grüner Eller- oder Erlenbaum mit stilisierten Blättern, dessen Stamm von zwei Wappenschilden beseitet wird, die an zwei historische Geschlechter der Ortsherrschaft erinnern. Der rechte Schild ist von Blau, Silber und Rot geteilt (Herren von Flersheim), der linke zeigt in Silber einen roten Balken, begleitet oben von zwei, unten von einer roten Kugel.

Hier haben Sie Gelegenheit nochmals Ihre Erwartung an den/die VG-BGM zu äussern und zu überprüfen. Sie können den angegebenen Punkten weitere hinzufügen und dann Ihre Stimme für den Punkt angeben, der Ihnen am wichtigsten ist!

Viel Spass

Um es martialisch auszudrücken, die erste Schlacht ist geschlagen.

Mann und Frauen lecken ihre Wunden und der Souverän überlegt, wie diese vermaledeite Verbandsgemeindebürgermeistergeschichte weitergehen soll, sprich was er jetzt bei der Stichwahl zwischen Herrn Bechtel und Frau Stegmann abstimmen soll.

Gar nicht so einfach. Denn es gibt ja ca. 24% WählerInnen, die mit beiden Kandidaten, die letztendlich in die Stichwahl eingezogen sind, politisch nicht übereinstimmten.

Hier gibt es ein paar Varianten, die es lohnen mal drauf zu schauen.

Es ist durchaus denkbar, dass ein Teil der Wähler nicht wieder zur Stichwahl gehen wird. Zum Beispiel Leute, die nicht wollten, dass Frau Blaul Bürgermeisterin wird. Mission erfüllt, weitere Wahl unnötig.

Oder Leute, die auch schon bei dieser Wahl ihren politischen (Un-)Willen durch die Ungültigkeitsmachung des Wahlzettels ausgedrückt haben, indem Sie auf den Wahlzetteln alle drei Kandidaten ankreuzten, könnten sich den erneuten Weg zur Urne sparen wollen.
Oder Leute, die keinen der drei Kandidaten ankreuzten.
Oder Leute, die eben zwei Namen ankreuzten. Die einzelnen Varianten erspare ich mir und ihnen.

Die könnten sich den Weg wirklich sparen. Für sich und für andere, da ihre Stimmzettel ja nun mal anonym und ungültig sind, weiß kein Mensch wer seinen (Un-) Willen da ausgedrückt hat. Hinter diesen Mechanismus bin ich noch nie gestiegen.

Es ist auch denkbar, dass alle Mitglieder des Souveräns, die beim ersten Wahlgang wählten, auch wieder beim Stechen wählen gehen. Das ist eine der interessanteren Varianten. Was machen die WählerInnen, die im ersten Wahlgang Frau Blaul ihre Stimme gaben? Interessanterweise waren die meistens WählerInnen aus den Gemeinden Ellerstadt, Friedelsheim, Gönnheim. Haben diese wirklich ursprünglich Frau Blaul gewählt, oder war es eine Gegen-Bechtel oder Gegen-Stegmann Wahl, oder natürlich Gegen-Bechtel-Gegen-Stegmann-Wahl? Oder war es eine Wahl gegen den Ortsbürgermeister Wachenheims? Eine Wahl gegen eine Parteilose? Gegen SPD, CDU, FWG, usw. usw. …!

Ganz schön kompliziert. Ich gehe jetzt einfach mal davon aus, dass Stegmänner Stegmann wieder wählen und Bechtelianer Bechtel. Jetzt sehen wir wie viele Gründe es gegeben haben kann Frau Blaul zu wählen. Diese Gründe fallen weg und jetzt geht es für diese Wähler, das für Sie kleinere Übel, oder positiv ausgedrückt, das Nächstbessere zu wählen.

Und es gibt die Möglichkeit, dass noch mehr Menschen wählen gehen, als beim ersten Mal, weil Sie jetzt den einen oder die andere verhindern wollen, wie sind die dann in der Wahlkabine drauf?

Sie haben sicher schon bemerkt, dass im oberen Abschnitt das Wort SOUVERÄN benutzt wurde. Die Schreibweise ist eingedeutscht, ich bitte dies zu entschuldigen.
Und uns ist bekannt, dass die politischen Allianzstrukturen und Befindlichkeiten in der VG, nun sagen wir mal, schwierig sind.
Spannend ist jetzt wie sich die politisch engagierten Menschen der gescheiterten politischen Vereinigungen dieses schwierigen Konstrukts einbringen werden, um die unentschlossenen WählerInnen in Ihrem nächstbesseren Sinne zu aktivieren. Wird es Wahlempfehlungen geben, Aufrufe jemanden nicht zu wählen? Wird der Souverän bearbeitet? Jeder hat seine Meinung, jeder darf diese äussern, meiner Meinung nach, muss man diese sogar äussern. Wo zieht man die Grenze zu einer Beeinflussung?

Ich hätte nie gedacht, dass es bei einer Wahl, die sich zwischen zwei Menschen entscheiden soll, soviele Dinge, als Souverän, zu beachten gibt, die die eigene Stimme beeinflussen. Und ich finde es immer wieder demokratisch beeindruckend, welche Verantwortung dem Souverän in die Hände gelegt wurden.

Ist das nicht DAS Wesen der Demokratie, auf die wir aus Bequemlichkeitsgründen so oft schimpfen?

Ist es nicht geil eine Wahl zu haben?

In diesem Sinne: WÄHLEN GEHEN am 31.05.2015

Olympia in Wachenheim:

Ein weiterer Kandidat wirft seinen Hut ins Rennen!!

Wie uns aus beschaulichen Quellen diskret zugeraunt wurde, soll ein weiterer Kandidat ins Rennen um den Verbandsgemeingebürgermeister gehen.

Sein herausragendes Wahlziel ist es, im Zusammenhang mit der Fusion der VGs Wachenheim und Deidesheim, eine parallele Bewerbung zu Hamburg und Berlin für die Olympischen Spiele 2024 an der Mittelhaardt einzureichen.

Er sieht dazu in unseren Gemeinden ein großes Potential und wirkt mit geeigneten Kontakte mit, um dieses Mammut-Projekt zu stemmen:

Das Wachenheimer Alte Galgen Stadion wird dazu auf den gesamten Bischofsgarten erweitert, die Stadthalle wird zum Hallenstadion umgebaut. Der Schwabenbach zwischen den Gemeinden wird aufgestaut und zur Ruderregattastrecke. Die Segelwettbewerbe werden auf dem See im Krater des Pechsteinkopfs ausgetragen und die Marathonstrecke führt durch alle Ortsgemeinden und endet mit der letzten Stufe des Eckkopfturms. Als Kampfsportarena dient der Ratssaal der VG, dann werden dort auch die lang ersehnten Webcams für die Live-Übertragung installiert.

Als neue Wettbewerbe sind vorgesehen: Schobbe-Steche und Viertel-Schlorze, sowie Ritterspiele auf der Wachtenburg.

Zwischen Friedelsheim um Niederkirchen wird ein internationaler Flughafen errichtet, damit ist dort auch das Spätfrostproblem gelöst, die startenden Jets werden die Luft gründlich verwirbeln. Aus diesem Grund gibt es dort kein Nachtflugverbot, gleichzeitig wird das Überflugverbot für die Kirschessigfliege durchgesetzt.

Zur Finanzierung soll unter anderem der Verkauf der Senderechte aller Stadt-, Gemeinde- und VG-Ratssitzungen an RTL II beitragen. Die lokale Gastronomie und Hotellerie wird gefördert und die weiteren zu bauenden Sportstätten werden danach alle ausnahmslos zu Lebensmittelmärkten umgebaut.

Soweit die ersten Details aus der Gerüchteküche. Der Kandidat sammelt allerdings noch die 80 Stimmen

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