Nach dem Erfolg unserer kleinen Umfrage zu den Kandidaten zum Bürgermeisteramt, gehen wir noch einen kleinen Schritt weiter und befragen Sie zu Ihrer Wahl zum Stadtrat.

Welche Partei soll denn von Ihnen gewählt werden?

Wie immer ANONYM und nicht identifizierbar. Mehrfachabstimmungen sind, soweit es uns technisch möglich ist, über die IP und ein cookie gesperrt.

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Das Osterfest ist vorbei und wir bewegen uns auf Pfingsten zu. Politisch gesehen eine sehr spannende Zeit. Europawahlen, Kommunalwahlen, Wahlen über Wahlen. Die hohe Zeit des Homo politicus, der wir alle sind, ob wir wollen oder nicht!

Auf Grund dieser Tatsache, ob wir wollen oder nicht, werden wir von den politischen Parteien über die Inhalte Ihrer Wahlprogramme mannigfaltig informiert. Internet, TV, Presse und auch per Flugblatt, neudeutsch Flyer.

Nun, als engagierter Mensch in der WL, Wachenheimer Liste OHNE Zusatz, ist nun auch für mich die Zeit angebrochen SIE zu informieren und mich den spannenden Diskussionen mit potentiellen Wählern und Nicht-Wählern und Nichtwählern zu stellen.

Dies tue ich nicht über den Wachtenblog, was den Grundsätzen dieses Mediums widerspräche, sondern über den ersten Schritt, die Flyer, die ich in diesen Tagen in den Briefkästen meiner Nachbarschaft und erweiterten Nachbarschaft verteilen werde. Und ich bin natürlich auch schon von den politischen Mitbewerbern über den gleichen Weg informiert worden.

So habe ich diese Tage die schon erhaltenen Flyer, ein fürchterliches Wort, von FWG, Wachenheimer Bürgerliste 2014 und WL nebeneinandergelegt, und sah das Wahlplakat der CDU vor meinem geistigen Auge, und da fiel mir eine Sache auf, die hoffentlich keine Rückschlüsse auf die politischen Inhalte der Parteien, Vereine und Listen zulässt.

Alle, wirklich alle genannten Parteien haben als eine Grundfarbe die Farbe Orange in ihren Wurfzetteln. Mal sehr orange, mal etwas gedeckter, aber massiv Orange.

Ich frage mich, wie dieses Phänomen zu Stande gekommen ist und wieso ausgerechnet Orange. Mir wird da mulmig zu Mute. Es gab mal eine Orange Revolution in einem Land, das zur Zeit ein potentieller Gefahrenherd für einen europäischen Krieg ist. Da ist mir die Farbe orange in dieser geballten und für Wachenheim so ungewohnten Einheit mehr als unheimlich.

Vielleicht ist es gerade deswegen jetzt wieder so wichtig Position zu beziehen und sachlich und respektvoll für die eigenen politischen Positionen einzustehen. Um von diesen Pseudo-Konsensi zu einer konstruktiven, durchaus streitbaren und streitwertigen politischen Kultur zu kommen, wie es sich für demokratische Parteien gehört.

Nämlich den Willen des Wählers bestmöglich einzubringen und umzusetzen. Und der Wähler und dessen Wille sind nicht generell orange!

In diesem Sinne wünsche ich allen Parteien und Bürgern einen offenen, fairen und konstruktiv spannenden Wahlkampf, der nach der Wahl zu eben solchen Parlamenten führt.

Die schlechte Nachricht zuerst: Auf der heutigen Sitzung im Wachenheimer Stadtrat ging es – anders als in der heutigen Rheinpfalz angekündigt, nicht um Supermarkt-Standort. Der steht erst morgen beim Verbandsgemeinderat auf der Tagesordnung. Genauer gesagt das Einzelhandels-Gutachten, dessen Inhalt nun endlich Verbandsgemeinde-Bürgermeister Udo Kittelberger gegenüber der Rheinpfalz bekannt gab. Kurzfassung: Es sind jetzt offiziell, nach Beratung mit den übergeordneten Behörden, nur noch drei Standorte für einen Vollsortimenter in der Betrachtung:

  • Oberstnest, wo auch die Planer einräumen, dass es einen Konflikt wegen der Nähe zu Schule, Friedhof und Schwimmbad gibt
  • Neustück Süd, wo allerdings das Neubaugebiet „Am Schwabenbach“ entstehen soll
  • Bischofsgarten, wo ein Standort weiter verfolgt werden kann, wenn keiner der innerörtlichen Standorte umsetzbar ist

Hierzu wird es sicher morgen im Verbandsgemeinderat ausführliche Diskussionen geben. Dazu ganz unten mehr.

Heute im Stadtrat ging es unter anderen um ein weiteres Grundstück, das einmal für den Supermarkt im Gespräch war: Für das Pfortenstück wurde nun der Bebauungsplan vorgestellt, der Wohnhäuser und eine großzügige öffentliche Grünfläche vorsieht. Hier einige Eckpunkte des Planungsentwurfs:

  • Das Gebiet wird als allgemeines Wohngebiet definiert. Daher dürfen sich neben der reinen Wohnnutzung auch Freiberufler wie Steuerberater oder nicht-produzierende Gewerbetreibende wie IT-Unternehmer niederlassen. Ein Cafe oder touristische Nutzung wie z. B. Ferienwohnungen sind nicht erlaubt.
  • Geplant sind 10 freistehenden Einfamilienhäuser und vier Doppelhaushälften.
  • Die Grundstücke sind eher großzügig: Mindestens 400 qm für ein Einzelhaus, mindestens 300 qm für eine Doppelhaushälfte.
  • Die Häuser sollen zwei volle Geschosse haben. Maximale Wandhöhe ist 6,50 m, die maximal Firsthöhe beträgt 9,50 m.
  • Die Häuser ziehen sich entlang der westlichen und nördlichen Grenze des Pfortenstücks – dort verläuft auch eine neue Straße zur Erschließung.
  • Zur Stadtmauer hin bleiben 3.340 qm frei als öffentliche Grünfläche. Zusammen mit den zu dieser Seite liegenden Gärten der Häuser entsteht hier eine Menge Grün.
  • Dieser Eindruck wird dadurch verstärkt, dass die Wohnhäuser nur Mauern bzw. Zäune von maximal 1,20 m Höhe haben dürfen, die noch dazu von Hecken oder Sträuchern optisch verhüllt sein müssen (Planer Hammer: „wir wollen keine Mauern oder Zäune sehen“). Außerdem muss pro 300 qm Grundstück ein Baum im Garten gepflanzt werden.
  • Trotz des abfallenden Geländes sind Aufschüttungen und Eingrabungen nur sehr eingeschränkt erlaubt, so dass die Topographie oder – wie Herr Hammer es viel schöner ausdrückte – „der städtebaulich gewollte Schwung“ des Geländes erhalten bleibt.
  • Die Entwässerung des abschüssigen Geländes soll nicht über die Privatgrundstücke, sondern über die öffentliche Grünfläche erfolgen. Dazu wird der Boden ausgehoben und eine ca. einen Meter dicke Kiesschicht eingefüllt (oben und unten mit Vließ eingefasst). Darauf kommt wieder Mutterboden, oben wird Gras gesät. Auf dem Gelände können auch Bäume wachsen, und es sind verschiedene Arten der Nutzung denkbar. Zum Beispiel könnte die Fläche Gegenstand der gerade laufenden Spielleit-Planung werden. Das alles ist aber schon viele konkreter, als es ein Bebauungsplan beschreiben muss.

Insgesamt hob Bürgermeister Torsten Bechtel hervor, dass die Planer (Herr Hammer und Herr Niendorf) sehr akribisch gearbeitet und enorm viele Belange berücksichtigt hätten. Obwohl es heute nur darum gehen sollte, den Bebauungsplan offen zu legen und damit den Prozess der Bürgerbeteiligung sowie der Abstimmung mit den Behörden zu starten, entspann sich eine Diskussion um die Punkte, die derzeit gar nicht genau festgelegt werden müssen.

Dabei lag den Stadtratsmitgliedern vor allem die Entwässerung des Pfortenstücks am Herzen. In den Fragen ging es um Details wie die Lage und Art des zuführenden Wasserrohrs oder die Haltbarkeit der Kiesschicht. Angesichts der wortreich vorgetragenen Skepsis merkte Marcus Scholz (CDU) gewohnt süffisant an, es sei doch spannend, wie engagiert jetzt die Entwässerung des Geländes diskutiert werde – sie sei doch sicherlich besser als bei dem einstmals angedachten Supermarktparkplatz. „Wie primitiv“ kam da als Kommentar von zwei Zuschauern, die eindeutig dem Nagel-Lager zuzuordnen sind. Machmal sagt ein Kommentar nicht nur etwas über den Kommentierten, sondern auch über den Kommentierer.

FWG-Fraktionsvorsitzender Arnold Nagel selbst griff auf eine seiter Standard-Taktiken zurück und versuchte, die Entscheidung zu blockieren. Er beklagte sich darüber, dass er die 50-seitigen Unterlagen erst drei Tage vor Sitzungstermin erhalten habe. Er fragte, ob denn noch eine Vorberatung in den Ausschüssen (Finanz und Bau) geplant sei – er fühle sich nicht in der Lage, jetzt abzustimmen.

Endlich einmal kam Gegenwind aus der SPD. Jürgen Bohl widersprach dem Altbürgermeister. Nicht nur seien die Pläne ausführlich im Bauausschuss besprochen worden. Er sei auch positiv überrascht, wie detailliert und durchdacht die Planung jetzt schon sei, und wie gut die Anmerkungen aus der Ausschuss-Diskussion in der nun vorgelegten Fassung aufgenommen worden seien. Rolf Kley (auch SPD) betonte, mit der Offenlegung des Bebauungsplans gehe die Stadt ja nur den ersten, notwendigen Schritt. Man bleibe weiterhin Herr des Verfahrens und könnte die Planung im Einzelnen noch beeinflussen.

Als es zur Abstimmung über die Offenlegung des Bebauungsplans ging, votierten nur Arnold Nagel und Rainer Lucas von der FWG dagegen, Andreas Berger (FDP) enthielt sich. Alle anderen stimmten dafür.

Es ist ein gutes Zeichen, dass die Verneinungs- und Blockade-Front im Wachenheimer Stadtrat bröckelt. Die komplette SPD-Fraktion sowie Nicola Räch und Annette Weber von der FWG stimmten für die Offenlegung.

Auch bei der nachfolgenden Beratung des Wachenheimer Doppel-Haushalts 2013/2014 zeigte sich eine beginnende Isolation Arnold Nagels. Zwar lobte er die Verwaltung für die vorgelegten Planzahlen. Danach bemängelte er aber, die Planung ließe keinen Spielraum, um dem demografischen Wandel gerecht zu werden oder den Tourismus zu fördern. Auch hier widersprach Rolf Kley: Der Haushalt enthalte viele Investitionen in die Zukunft. z. B. für die Küche in der Kindertagesstätte Pusteblume oder die Spielleitplanung. Für die Wiese zwischen Schwimmbad und Kirche – nebenbei wurde klar, dass sie als besonders gefördertes Starter-Projekt in der Spielleitplanung angegangen werden soll – sei ein Generationentreff angedacht. Die historische Stadtentwicklung (von Torsten Bechtel besonders vorangetrieben) trage zur Belebung der Innenstadt bei, von der besonders ältere Mitbürger profitierten. Zum Thema Tourismus hob er hervor, dass jeder Euro für die Wachtenburg eine Investition in den Fremdenverkehr ist. Außerdem plane die Stadt 220.000 Euro für Tourismusförderung – nur für Tourist-Info u.ä., die Investitionen in Wachtenburg und andere historische Gemäuer sind nicht enthalten.

Walter Disteldorf (CDU) schlug dann auch die Brücke zur morgigen Sitzung: Da 85% der Ausgaben in Verbandsgemeinde-Umlage, Personalkosten, Zinsen und andere nicht beeinflussbare Posten flösse – und man bei den Sozialausgaben schon sehr sparsam geplant habe –  könnte man nur über mehr Steuer-Einnahmen zu einem ausgeglichenen Haushalt kommen. „Leider fließt unsere Kaufkraft noch nach Deidesheim und Bad Dürkheim. Wir brauchen hier einen Vollsortimenter, und wir müssen das Gewerbegebiet auf den Weg bringen.“

Morgen wird es also richtig spannend. Auch von der Verbandsgemeinderatssitzung plane ich wieder zu bloggen. Hier schon  eine kurze Prognose:

  • Da die Ringstraße aufgrund städtebaulicher Belange abgelehnt wurde, werden die Verfechter dieses Standortes nun einen Supermarkt am Oberstnest fordern.
  • Ausnahme von dieser Regel wird Wolfgang Hick von der CDU sein. Er wohnt an der Friedelsheimer Straße und hätte vom Standort Oberstnest mehr Verkehr entlang seines Grundstücks zu befürchten.
  • Wenn die Formulierung zum bestehenden Rewe-Standort am Kreisel genauso schwammig ist wie die Zusamenfassung in der Rheinpfalz, werden sich Andreas Berger von der FDP sowie die FWG auf einen Vollsortimenter an diesem Standort fokussieren. Torsten Bechtel wird wieder einmal erklären, dass diese Lösung weder von Rewe noch von den Eigentümern der Immobilie gewollt wird. Daraufhin wird Arnold Nagel ein anders lautendes Schreiben eines der Beteiligten aus den vergangenen Jahrzehnten aus dem Ordner ziehen.
  • Die Bürgermeister von Friedelsheim und Ellerstadt werden behaupten, ein Supermarkt im Bischofsgarten würde das Aus für einen Markt zwischen ihren beiden Orten bedeuten. Eventuell traut sich dann jemand, ihnen zu sagen, dass dieser Markt ein Wunschtraum ist, für das sich seit vielen Jahren kein Investor findet.
  • Da mit Annette Weber eine kritische, nicht automatisch mit Arnold Nagel abstimmende Rätin ausgeschieden ist (warum geben eigentlich immer die Klügeren nach?), wird die FWG geschlossen gegen die Stadt Wachenheim und den Bischofsgarten stimmen.
  • Die große Unbekannte ist für mich die SPD. Heute habe ich erste Anzeichen dafür gesehen, dass sich die Sozialdemokraten von den Freien Wählern emanzipieren und dem Einzelhandelsgutachten zustimmen. Ich würde mich über diese Einsicht jedenfalls sehr freuen.

Insgesamt könnten – passend zu den gerade vergangenen Feiertagen – zwei Dinge passieren:

Option Ostern: Wiederauferstehung der unsäglich absurden Diskussion und folglich eine andauernde Blockade der Wachenheimer Stadtentwicklung

Option Pfingsten: Erleuchtung der VG-Rats-Mehrheit und folglich eine Verkündung des erfolgreich verabschiedeten Einzelhandels-Gutachten.

Und jetzt sind Sie dran, liebe Wachtenblog-Leser. Wie tippen Sie Verlauf und Ausgang der morgigen Sitzung im Verbandsgemeinde-Rat?

Auf dem Rückweg von der Arbeit nach Wachenheim hörte ich heute das Black Album von Metallica. Als ich das Auto in der Grabenstraße abstellte, lief gerade der Titel „Sad But True“. Könnte ein schlechtes Omen sein, dachte ich auf dem Weg zur Verbandsgemeinderatssitzung. Leider hatte ich recht.

Unter Tagesordnungspunkt 5 hat der Verbandsgemeinderat Wachenheim heute beschlossen, dass im Flächennutzungsplan der Bischofsgarten als Sondergebiet Einzelhandel ausgewiesen werden soll. Ist also der Weg frei für einen Supermarkt an der Stelle, für den sich der Stadtrat Wachenheim bereits mehrheitlich entschieden hat, der in der amtlichen Einwohnerbefragung deutlich favorisiert wurde, und wo es sowohl einen Investor als auch verkaufswillige Grundstücksbesitzer gibt? Leider nicht. Der Weg zu dieser Lösung ist komplizierter, vielleicht sogar unmöglich geworden.

Zugestimmt wurde nämlich einem Antrag der SPD (der anders formuliert, aber inhaltlich gleich auch von der FWG eingereicht wurde), nach dem außerdem noch drei andere Standorte als Sondergebiet Einzelhandel ausgewiesen werden sollen:

  • der bestehende Supermarktstandort (zur Bestandssicherung, kein Problem)
  • der Standort Königswingert, nördlich davon am Kreisel
  • der Standort Ringstraße, an dem das Weingut Bürklin-Wolf ein Grundstück verkaufen will

Werden jetzt drei neue Vollsortimenter in Wachenheim gebaut? Keineswegs – wahrscheinlicher ist, dass wir gar keinen zusätzlichen Supermarkt bekommen werden. Der Antrag wird nämlich den Genehmigungsbehörden vorgelegt, zusammen mit dem Einzelhandelsgutachen. Die Behörden werden – angesichts der Größe Wachenheims – wahrscheinlich nur einen Standort genehmigen. Und dabei besteht rein rechnerisch eine Zwei-Drittel-Chance, dass ein Standort herauskommt, an dem nach aller Wahrscheinlichkeit kein Supermarkt gebaut wird.

Moment mal, werden Sie vielleicht denken, da stand gerade was von Einzelhandelsgutachten. Beinhaltete das nicht eine klare Empfehlung? Tatsächlich, da gibt es ein Expertenpapier, das die Verbandsgemeinde selbst beim Ludwigshafener Planungsbüro Piske in Auftrag gegeben hat. Städteplaner Ulrich Villinger hat darin alles abgelehnt, was jetzt FWG und SPD zusätzlich zum Bischofsgarten in den Flächennutzungsplan aufnehmen wollen: sowohl einen Ausbau des bestehenden Standorts  (fehlende Wirtschaftlichkeit) als auch einen Neubau in Königswingert (Beeinträchtigung des Landschaftsbildes am Hardtrand, auch nach Ansicht der Genehmigungsbehörde SGD Süd) oder Ringstraße (schwerwiegende Bedenken hinsichtlich Denkmalschutz und innerörtlicher Verkehrsbelastung).

Außerdem hat Wachenheims Bürgermeister Torsten Bechtel bei der Bürgerversammlung öffentlich gesagt, dass die Eigentümerin des Grundstücks an der Ringstraße, Bettina Bürklin-von Guradze, kein Interesse am Verkauf ihres Grundstücks für einen Supermarkt-Bau hat. (Details können Sie in diesem Blogbeitrag nachlesen).

Darum hat Bechtel bei der amtlichen Einwohnerbefragung auch nur die im Einzelhandelsgutachten befürworteten Standorte (Bischofsgarten, Oberstnest und Neutstück) zur Wahl gestellt. Hier haben sich die Bürger eindeutig für den Bischofsgarten entschieden (Details siehe hier) und damit die demokratische Entscheidung des Wachenheimer Stadtrats aus dem November 2011 bestätigt (auch das stand schon im Wachtenblog).

Diese ganzen Argumente führte die CDU heute auch im Verbandsgemeinderat an. Leider vergebens, die Diskussion übertraf bei weitem den ohnehin hohen Standard an Absurdität, den ich aus dem Wachenheimer Sitzungssaal gewohnt bin. FWG und SPD berichteten von neuen Erkenntnissen, die ihnen vorlägen. Tatsächlich hat die Bürgerinitiative Pro Wachenheim Initiative „Bürger für Wachenheim“ (vorgeblich eine „Initiative zum Erhalt des Wachenheimer Stadtbildes“, tatsächlich eine Gruppe vorrangig aus Anwohnern des Bischofsgartens, die aus Angst vor Lärmbelästigung, beeinträchtigter Aussicht und Wertverlust ihrer Grundstücke seit Monaten massiv gegen die Ausweisung des Sondergebiets  Einzelhandel dort agieren) vor der Sitzung jedes Ratsmitglied angeschrieben.

Ihr Brief enthält falsche Behauptungen (z. B. dass ein Vollsortimenter im Bischofsgarten die Ansiedlung eines Markts zwischen Friedelsheim und Gönnheim verhindere, oder dass Bechtel gesagt habe, wenn ein innerstädtischer Standort möglich sein, würde er den Bischofsgarten nicht weiter verfolgen) und erwähnt nicht, dass sich der Wachenheimer Stadtrat für den Bischofsgarten entschieden hat.

Dem Brief beigelegt waren konkrete Entwürfe für einen Markt in der Ringstraße (und am Oberstnest), die ein für Edeka arbeitender Projektentwickler von verschiedenen Büros hat erarbeiten lassen. Auf einer dieser Zeichungen sieht es so aus, als könne in der Ringstraße ein Supermarkt mit 1.200 Quadratmetern Verkaufsfläche für Lebensmittel gebaut werden. Eine zweite Zeichunng zeigt einen kleineren Markt (800 Quadratmeter Verkaufsfläche), das würde dann wahrscheinlich ein Netto (Discounter der Edeka-Gruppe).

Edeka kommt hier nicht zufällig ins Spiel, und es steckt auch nicht ohne Grund einiges Geld in diesen Vorbereitungen. Edeka und Rewe liefern sich erbitterten Kampf um Marktanteile in Deutschland. Wachenheim droht zu einem Schlachtfeld in diesem Krieg der Supermarktketten zu werden. Es wird immer schwieriger zu durchschauen, wer hier eigentlich wen benutzt und manipuliert.

Dass die Ringstraßen-Pläne dem Verbandsgemeinderat vorgelegt wurden, geschah nicht im Einverständnis mit der Grundstückseigentümerin. Ganz im Gegenteil: Bechtel legte ein Schreiben von Bettina Bürklin-von Guradze vom 12.06.2012 vor. Darin bekräftigt sie, dass sie und ihr Beirat in der Ringstraße „keineswegs planen, dort einen Supermarkt zu errichten oder unser Grundstück an den Betreiber eines Supermakrts zu verkaufen“.

Vor diesem Hintergrund sagte Markus Scholz (ebenfalls CDU), ein Votum des Verbandsgemeinderats für die Ausweisung eines Sondergebiets Einzelhandel käme einer kalten Enteignung des Weinguts Bürklin-Wolf gleich – schließlich seien, wenn dies genehmigt würde, nur noch deutlich geringere Quadratmeterpreise als für eine eventuelle Wohnbebauung zu erzielen. Ganz davon abgesehen, dass die Familie Bürklin-von Guradze wahrscheinlich genauso wenig einen Supermarkt direkt vor der Haustür haben möchte wie die Pro-Wachenheim-Bürger.

Die pointierte Formulierung „Enteignung“, von Bechtel wiederholt, traf die politischen Gegner sichtlich. Auch sonst schlugen die Emotionen im Rathaussaal hoch. Einige Aussagen:

  • Torsten Bechtel (CDU): „Es ist im Verbandsgemeinderat offentsichtlich nicht gewollt, dass die Stadt Wachenheim vorankommt. Wenn sich 1200 Wachenheimer die Mühe machen, an einer Einwohnerbefragung teilzunehmen, dann sollte man dieses Votum nicht ignorieren. Wer Anstand und ein demokratisches Gewissen hat, der folgt dem Einzelhandelsgutachten und dem Willen der Wachenheimer Bürger. Ob Rewe, Edeka oder Wasgau, das ist mir egal, ich will einen Markt haben. „
  • Andreas Berger (FDP): „Die Einwohnerbefragung hat nicht diese Funktion, denn sie ist nicht verbindlich und hätte – wenn es ein Bürgerbegehren gewesen wäre – nicht das Quorum erfüllt. Außerdem war sie nicht objektiv und nicht vollständig. Es stimmt auch nicht, dass das Pfortenstück abgelehnt sei, denn hier wurden nach der Behördenentscheidung nicht die Rechtsmittel ausgeschöpft.“
  • Jürgen Bohl (SPD): „Ich bin nicht einverstanden, dass die SPD das Bürgervotum einfach übergeht. Ich mache das Spielchen nicht mehr mit. Obwohl ich gegen den Bischofsgarten bin, enthalte ich mich.“
  • Arnold Nagel (FWG): „Bitte lassen Sie uns doch sachlich bleiben. Es gibt auch noch andere Schreiben, die im Umlauf sind. Wenn wir hier Nichtöffentlichkeit herstellen würden, dann würde ich auch darüber reden.“
  • Helmut Rentz (SPD, 1. Beigeordneter und Ellerstadts Bürgermeister) auf die Bemerkung von Markus Scholz, dass man über die einzelnen Punkte des SPD-Antrags getrennt abstimmen sollte, wie man das auch bei früheren Sitzungen zu dem Thema gemacht hat: „Das verstößt diese Geschäftsordnung“. Darauf Scholz: „Dann haben wir in den vergangenen Sitzungen auch gegen die Geschäftsordnung verstoßen.“ Rentz (nachdem er sich zunächst nicht erinnern wollte): „Damals hat mich das nicht gestört, heute stört es mich.“

Insgesamt standen viele Äußerungen von SPD und FWG nach meiner Wahrnehmung unter dem Pipi-Langstrumpf-Motto: „Ich mach‘ mir die Welt, wie sie mir gefälllt.“ Krönung der Absurdität: Der heutige Beschluss, also die Ausweisung von drei Sondergebieten Einzelhandel, soll an das Planungsbüro Piske zurückgehen. Dieses wird beauftragt, den Beschluss einzuarbeiten und das Einzelhandelsgutachten „fortzuschreiben“ (Zitat Kittelberger). Was passiert hier wirklich: Der Verbandsgemeinderat beaufragt ein Planungsbüro mit dem Erstellen eines Einzelhandelsgutachtens, der Mehrheit im Rat gefällt das Ergebnis nicht, sie fasst einen gegenteiligen Beschluss und beauftragt das Planungsbüro, sein Gutachten an diese politische Entscheidung anzupassen. Die überarbeitete Version wird dann – ohne Abstimmung im Rat – mit dem Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplan zur Genehmigung an die Behörden gegeben.

Ich bin gespannt, ob das Planungsbüro bzw. Ulrich Villinger das Rückgrat haben, sich diesem schlechten Spiel zu widersetzen.  Wenn nicht (und wenn die Genehmigungsbehörden nicht genau auf die Wachenheimer Gegebenheiten schauen), dann wird im Genehmigungsprozess der innerstädtische Standort Ringstraße bevorzugt (ist im Landesentwicklungsplan 4 so vorgesehen). Laut FWG und SPD bedeutet das die Belebung der Innenstadt. Meiner Meinung nach ist das Gegenteil der Fall. Es gibt alternative Ideen für das Grundstück (sowie für Post und die daneben liegende „Gymnastikhalle“), die auch die Innenstadt beleben, aber mehr Geld für Bürklin-Wolf bringen könnten. Die werden nicht mehr umsetzbar sein, wenn das Grundstück als Sondergebiet Einzelhandel ausgewiesen ist. Und ich glaube nicht, dass Bettina Bürklin-von Guradze dann einfach ihre Meinung ändert und sich einen Supermarkt vor die Haustür setzen lässt.

Also besteht die Gefahr, dass sich dann dort gar nichts tut – und auch der Standort Bischofsgarten nicht mehr machbar ist. Auch wenn sich Flächennutzungspläne wieder ändern lassen (darauf hat CDU-„Abweichler“ Gerhard Rist Wolfgang Hick (hier habe ich die beiden CDU-Mitglieder verwechselt, ich bitte um Entschuldigung! Gerhard Rist ist für den Bischofsgarten, war aber gestern verhindert) im Gespräch mit mir explizit spekuliert) – welcher Investor sollte es angesichts dieses Schlingerkurses noch riskieren, Geld in Wachenheim zu versenken?

Folgende Verbandsgemeinderatsmitglieder haben für die Ausweisung von Königswingert, Bischofsgarten und Ringstraße als Sondergebiet Einzelhandel gestimmt: Wolfgang Hick (CDU), Arnold Nagel, Walter Braun, Silke Göttge, Klaus Schneider, (alle FWG), Dr. Helmut Panzel (FDP), Michael Müller, Georg Barczynski, Adolf Bernhard, Hans-Jürgen Häfner, Ulrike Weis (alle SPD). Enthalten haben sich Walter Hafner (FDP), Jürgen Bohl, Robert Blaul, Thea Habig (alle SPD), Heike Ditrich (FWG) und Verbandsbürgermeister Udo Kittelberger. Dagegen stimmten Torsten Bechtel, Marcus Scholz, Karl-Alfred Back, Andreas Kramer, Walter Disteldorf und Peter Frech (alle CDU). Andreas Berger (FDP) hatte vor der Abstimmung die Sitzung verlassen (8 Minuten vor Anpfiff des Deutschlandspiels, nachdem er vorher angeregt hatte, entweder bis 20:30 Uhr fertig zu werden oder zu diesem Tagesordnungspunkt keinen Beschluss zu fassen). Die anderen VG-Mitglieder fehlten entschuldigt- was Bechtel erboste, doch auch mit zwei zusätzlichen Vertretern hätte die CDU das 11:6-Ergebnis nicht drehen können.

Sad but true – das ist mein Fazit des Mittwoch Abend. Meiner Meinung nach haben FWG und SPD aus politischem Prinzip gegen die Pläne der CDU agiert und nehmen dabei billigend in Kauf, sowohl die Entwicklung der Stadt Wachenheim zu blockieren als auch das Weingut Bürklin-Wolf wirtschaftlich zu schädigen. Angesichts der historischen Verknüpfung des Betriebs mit der Stadt (Stiftung Bürgerspital, etc.) und der Bedeutung des größten deutschen Weinguts in Privatbesitz für das Image Wachenheims macht mich die Haltung von FWG und SPD wütend.

Genauso abstoßend finde ich, dass die Bürger pro für Wachenheim sich gegen einen Supermarkt in der Nähe ihrer Häuser wehren, indem sie darauf hinwirken, dass der Familie Bürklin-von Guradze gegen deren erklärten Willen ein Supermarkt direkt vor die Haustür gebaut werden soll (mal ganz abgesehen vom finanzeillen Schaden). Das ist zynisch!

Wenn politische Machtspiele und das Verfolgen von persönlichen Interessen solche gravierenden Folgen haben, dann hört für mich der Spaß eindeutig auf. Dazu passt der Metallica-Titel, den ich auf der Heimfahrt gehört habe: „The Unforgiven“.

Liebste und einzige Wachenheimer Politiker!

Ich werde jetzt einfach mal völlig frei von Ironie, Sarkasmus oder Zynismus, Tacheles reden.

Die Art und Weise, mit der Ihr, gewählte Vertreter der Wachenheimer Bürger, hier in unserem Wachenheim, „für“ unser Wachenheim Politik macht, kotzt mich an.

Es ist kaum zu glauben, dass erwachsene Menschen so fahrlässig und rücksichtslos handeln, wie ihr das tut. Seinen Kindern bringt man bei, durch eigene Stärke und Stärken, seine Positionen zu vertreten und nicht mit dem Finger auf die Schwächen der anderen zu zeigen. Das Einzige was Ihr könnt, ist jedoch den Finger zu heben und Eure Kollegen der anderen Parteien, und das seid Ihr, Kollegen im Handeln für Wachenheim, blosszustellen und anzuschwärzen, in der Hoffnung, dass der ach so doofe Bürger nicht blickt was Sache ist.

Ihr habt Euch aber diese duckmäuserische Art und Weise so etwas von verinnerlicht, daß Ihr aus diesem Verhaltensschema schon gar nicht mehr raus kommt. Das Schlimme daran ist, daß die Entwicklung und das Ansehen Wachenheims unter dieser kriecherischen Art leiden und ramponiert werden.

Nehmt doch mal Eure Bällchen in die Hand und TUT etwas. Seid mal konstruktiv, hört auf zu taktieren und seid LÖSUNGSORIENTIERT. Der eine ist beleidigt und bildet Dolchstoßlegenden, der andere beklagt sich, dass er blockiert wird usw. usw.

Wenn alle Arbeitnehmer so agierten, die in Wachenheim wohnen, und es sind einige Führungskräfte darunter, hätte Wachenheim eine exorbitante Arbeitslosenquote. Kündigungsgründe wären u.a. Konsensunfähigkeit, Führungsschwäche, Mobbing. Bloss bei Arbeitnehmern geht es ja an deren eigenen Geldbeutel, Ihr verbrennt nur das Geld von anderen! Das tut nicht weh.

Was mir weh tut, ist Euch Dilettanten beim pfuschen, schieben und tricksen zusehen zu müssen.

PS.
Ich schwankte bei diesem Artikel zwischen Kommentar oder eben Artikel. Beim Kommentar sah ich die Gefahr, dass der Artikel von einigen überlesen wird, die ihn wirklich lesen sollten!!

„Zweck des Vereins ist die Aktivierung des Bürgersinns und die Mitwirkung möglichst vieler Bürger zum Wohl des Gemeinwesens.“
FWG Wachenheim

„Der Kreisverband hat die Aufgabe…die Politische Willensbildung im öffentlichen Leben zu fördern“
CDU Wachenheim

„Ziel der Wachenheimer Liste e.V. sind: …die Förderung der politischen Willensbildung auf der Grundlage des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland“
WL

„Kommunalpolitik ist Politik in der Heimat und für die Heimat. Politik, die man dort macht, wo man daheim ist, wo man nicht nur die gleiche Sprache spricht. Hier wissen Wähler und Gewählte wovon sie sprechen. Erfolg hat nur, wer die Probleme vor Ort kennt und sie gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern lösen will“
FDP Wachenheim

„Die SPD will, daß im Stadtrat wieder alle Parteien und Gruppen an einem Strang ziehen, wenn es um die Interessen unserer Stadt geht.
…gilt es daher ohne ideologische Scheuklappen und Berührungsängsten gemeinsam mit allen Gruppen der Bevölkerung für eine erfolgreiche…Entwicklung unserer Stadt einzutreten. Dabei geht es nicht um Worthülsen und leere Versprechungen, sondern um…Projekte, an denen wir uns künftig messen lassen wollen.“
SPD Wachenheim

Hütet euch vor den falschen Propheten, die in Schafskleidern zu euch kommen, inwendig aber reißende Wölfe sind. An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen. Kann man Trauben lesen von den Dornen oder Feigen von den Disteln? Ebenso bringt jeglicher gute Baum gute Frucht, aber ein fauler Baum bringt schlechte Frucht. Ein jeglicher Baum, der keine gute Frucht bringt, ist nur noch dazu gut, umgehauen und ins Feuer geworfen zu werden. Darum, an ihren Früchten sollt ihr das Gute von dem Schlechten unterscheiden.
JC

In der Rheinpfalz vom Samstag, 28.01.2012, ist ein Artikel, der sich mal wieder mit unserer unendlichen 9 Jahres-Supermarktgeschichte beschäftigt. Soweit, so normal. Als Wachenheimer und Wachtenblogger habe ich diesen Artikel natürlich aufmerksam gelesen, schliesslich habe ich ja schon fast Entzugserscheinungen wenn ich mal zwei Tage nichts von Thema Supermarkt zu lesen oder zu hören bekomme! Anderen Wachenheimern scheint es ähnlich zu gehen, da unsere Zugriffszahlen beim Thema Supermarkt immer schön hoch sind.

Zum Thema ist so ziemlich alles gesagt, die Karten liegen auf dem Tisch, jetzt muss lediglich noch eine Entscheidung her. Und besser eine schlechte Entscheidung oder einen Kompromiss als keine Entscheidung.

Dies soll aber nicht das Thema dieses Artikels sein. Interessant wurde es für mich, als ich las, dass mein alter Weggefährte und leidenschaftlicher Blog-Leser und -Ausnutzer, der Vorsitzende der FWG in Wachenheim eine angeblich neue Idee für Wachenheim in die Diskussion eingebracht hat.

Einen gut ausgestatteten Wochenmarkt, der die Versorgungslücke für die darbende Wachenheimer Bevölkerung schliessen soll. Das ist eine tolle Idee, die aber wie so oft bei Herrn Morell, Fragen aufwirft.

Ist die Idee neu?

Ist die Idee von Ihm selbst?

Als paranoider Wachtenblogger, ich habe mich schon juristisch verfolgt gefühlt, ich wurde schon von Maskulisken verfolgt, habe ich, so glaube ich, gerade wieder einen Schub und entwickle mich zusätzlich zum Verschwörungstheoretiker!
Im Detail.

Ich bin eigentlich nicht Frank Mehlmer, mein Äußeres ist nur eine Illusion, ähnlich wie in dem Film Fight Club. Nach aussen hin ein seriöser Kleinunternehmer, aber schizoid wie ich auch noch bin, nach innen Vorsitzender eines politisch aktiven Vereins in Wachenheim.

ICH BIN MORRIS BORELL!!

Denn meine Ideen werden unter diesem Alter Ego, oder ist Frank Mehlmer mein Alter Ego, von eben diesem Herrn Borrell auf Sitzungen und in der Rheinpfalz veröffentlicht. Jetzt verstehe ich auch die Mails von meinem Bruder im Geiste, die mich immer unter dem Hinweis der Vertraulichkeit erreichen. Sag bloss nichts den anderen, sonst mache ich dir Ärger…Ich bin kein Wachtenblogger, ich bin Vereins-Vorsitzender. Diese tolle Ideen, über die ich auf dem Wachtenblog schrieb, wie der Markt auf dem Rathausplatz, die Märkte im Kolbschen Hof, vielleicht auch mein ultimativer Traum, mein Kino in Wachenheim, alles von mir, also ich meine von Ihm, äh uns, und wenn wir, geil ich kann jetzt im Pluralis Majestatis von mir, äh uns schreiben, noch nicht alles veröffentlicht haben, werden wir es in den nächsten Tagen, Wochen, Monaten und Jahren tun.

Ich bin Viele,

Copy and paste, äh ich meine over and out…

PS
Wahrscheinlich haben wir das wieder frei erfunden und verstehen alles falsch.
Wer von uns?
Entscheiden Sie selbst!!